Ein Briefkopf ist meistens mehr eine Layout- als eine Rechtsfrage. Bei Juristen ist das aber durchaus anders: Im Recht der Anwälte können Briefbögen unter Umständen Haftungsfolgen auslösen.
Gemeinnützige Vereine müssen tatsächlich für die Allgemeinheit tätig sein. Daher dürfen sie nicht nur einen kleinen Personenkreis fördern – aber was heißt schon „klein“?
Rundfunkanstalten sind Unternehmen, keine Behörden – so die Kurzfassung eines spektakulären Urteils des LG Tübingen (16.09.2016, Az. 5 T 232/16). Damit haben wir uns auf urteilsbesprechungen.de und auf jura-medial.de aus jeweils unterschiedlichen Perspektiven auseinandergesetzt.
Wenn ein Anspruch verjährt, ist das sehr ärgerlich. Die BGB-FAQ klären zwei Fragen dazu: Was ist die Silvesterverjährung? Welche Ansprüche verjähren nicht?
Eine relativ neue Seite, info-familienrecht.de^, beschäftigt sich damit, welches Gericht für das Scheidungsverfahren zuständig ist.
Die Kammern des Bundesverfassungsgerichts bestehen nur aus jeweils drei Richtern. Und doch können sie unter ganz engen Voraussetzungen einer Verfassungsbeschwerde unmittelbar stattgeben, berichtet Grundrecht-FAQ.
Viele baurechtliche Auseinandersetzungen drehen sich um die Rechte des Nachbarn und dessen Einspruch gegen den Bauplan. Häufige Fragen dazu sind:
Muss die Bauaufsichtsbehörde einem Nachbarn, der nicht unterschieben hat, die Pläne zusenden?
Bewirkt eine unterlassene Nachbarbeteiligung die Rechtswidrigkeit des Bauvorhabens?
Ändert sich durch die Unterschrift des Nachbarn das Prüfprogramm der Bauaufsichtsbehörde?
Steuerpflichtig sind wir alle. Wer aber in einem bestimmten Verfahren der Steuerpflichtige im Sinne des Steuerrechts ist, muss etwas tiefgehender geklärt werden.
In den Europarecht-FAQ widmen wir uns zweier grundlegender Prinzipen, nämlich der „begrenzten Einzelermächtigung“ und der „Herrin der Verträge“.
Der Strafbefehl ist eine schnelle Möglichkeit in der StPO, ein Verfahren abzuschließen, ohne eine Hauptverhandlung durchführen zu müssen. Trotzdem kann man hiergegen Einspruch einlegen und sein Recht auf einen Prozess einfordern. Aber welche Beweise werden dann noch erhoben? Und wie wird schließlich geurteilt?