Auch Radfahrer sind natürlich den allgemeinen Vorschriften des Verkehrsrechts und speziellen Regeln unterworfen. Und wie war das nochmal, darf man als Radfahrer Musik über Kopfhörer hören?
Das BGB hat eine lange Geschichte. Die Sklaverei hat es aber, entgegen einem Gerücht, nicht erst verbieten müssen. Mehr dazu auf rechtshistorie.de.
Zwischen „Recht haben“ und „Recht bekommen“ steht nicht selten die Frage, ob man sein Recht wirklich beweisen kann. Auch in der ZPO spielt die Darlegungslast eine erhebliche Rolle.
Bei einer Kündigung im Mietrecht ist der Gang vor Gericht oft vorprogrammiert. Hat der Vermieter gekündigt, stellt sich häufig dieselbe Frage aus zwei unterschiedlichen Perspektiven: Wie kann der Mieter die Ungültigkeit einer Kündigung gerichtlich feststellen lassen? Und wie kann der Vermieter die Gültigkeit feststellen lassen?
Neu ist unsere Seite zum Gewaltschutzgesetz auf gewschg.de. Los ging es nun mit der Frage, seit wann es das GewSchG überhaupt gibt.
Im Verwaltungsrecht sichert Art. bzw. § 48 Abs. 3 VwVfG, dass man zumindest eine Entschädigung bekommt, wenn der Staat einen Verwaltungsakt nachträglich aufhebt. Aber bedeutet das nun, dass man nur einen Ersatzanspruch hat? Und wie hoch ist die Entschädigung?
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind ein wichtiges Instrument im bayerischen Kommunalrecht. Wir haben die Fragen beantwortet, welche formellen und welche inhaltlichen Voraussetzungen ein Bürgerbegehren erfüllen muss.
Auf Sozialrecht-FAQ ging es um das Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Sozialgerichts in erster Instanz. Gegen diese ist grundsätzlich die Berufung zum Landessozialgericht zulässig. Bei geringen Streitwerten muss aber entweder das Sozialgericht selbst oder das Landessozialgericht die Berufung zulassen.
Nach der Haft ist man nicht sofort wieder ein freier Mensch. Wird man vorzeitig entlassen, schließt sich die Bewährungszeit mit Auflagen, Weisungen und Überwachung an. Hat man dagegen die Strafe komplett verbüßt, folgt meistens die ähnlich konstruiert Führungsaufsicht. Mehr dazu beim Beschuldigten-Notruf.
„Ist denn die fahrlässige Sachbeschädigung strafbar?“ – „Als fahrlässige Brandstiftung schon.“ Das ist ein Klassiker in der mündlichen Prüfung des juristischen Staatsexamens. Wann genau das der Fall ist, hat Strafrecht-FAQ erklärt.