Wenn ein Gericht einen Hinweisbeschluss erlässt, der übermäßigen Vergleichsdruck erzeug, kann dies ein Hinweis für Befangenheit sein:
- On 8. Juni 2025
Categories:
Allgemein
Vergleichsdruck kann Befangenheit bedeuten
-
AfD-Schauprozess im Thalia-Theater
Im Thalia-Theater in Hamburg hat sich gerade eine außergewöhnliche "Gerichtsverhandlung" abgespielt. Juristen, Journalisten und Künstler…
-
„Mehr Härte, weniger Klarheit?“ — Zum BMJ-Vorstoß gegen Menschenhandel
Worum es konkret geht Das BMJ will die Menschenhandelsdelikte umbauen: generelle Höchststrafe bis zu zehn…
-
Nach einem teuren Prozess: Mit der Verfassungsbeschwerde Kosten zurückholen
Dieser Beitrag von RA Thomas Hummel beleuchtet, wie man nach einem verlustreichen Prozess – oft mit…