Häufige Fragen zum Diebstahl

Was ist Diebstahl? Gemäß § 242 begeht einen Diebstahl, "wer eine fremde bewegliche Sache einem…

Das Grundgesetz und der Austritt Bayerns

Eine YouGov-Umfrage hat Erstaunliches herausgefunden: Ein Drittel der Bayern würde einen Austritt des Freistaats aus…

Fragen und Antworten zur Mietkaution (III)

Darf der Vermieter während des Mietverhältnisses auf die Kaution zugreifen? Ja, aber nur, wenn die…

Fragen und Antworten zur Mietkaution (II)

Muss die Kaution vor Beginn des Mietverhältnisses gezahlt werden? Nein, gemäß § 551 Abs. 2…

Fragen und Antworten zur Mietkaution (I)

Wo ist die Mietkaution geregelt? Die Vorschriften über die Mietkaution stehen in § 551 BGB…

Ich hab Ihren Artikel schon gelesen…

Gelegentlich korrigiere ich immer noch Klausuren im juristischen Universitätsbetrieb. Dafür gibt es mehrere Gründe: Zum…

Gerichtsentscheidungen: Urteil oder Beschluss?

Wenn man Gerichtsentscheidung betrachtet, stellt man fest, dass diese nicht immer die gleiche "Überschrift" haben.…

NetzDG – Die Beschlussfähigkeit des Bundestags

Nur eine Handvoll an Abgeordneten war es, die sich im Bundestag eingefunden hat, um das…

„Ehe für alle“ – ein Bärendienst

Wer heute nicht gerade in einem antarktischen Funkloch gestrandet war, hat mitbekommen, dass der Bundestag…

Grundrechtseinschränkungen im BKA-Gesetz

Der Bundestag hat, zusammen mit verschiedenen anderen sicherheitsrelevanten Vorschriften, ein neues Bundeskriminalamtsgesetz beschlossen. Das Gesamtpaket…