Sie hören von meinem Anwalt!

Ich bin ein großer Fan von Harald Schmidt. Leider habe ich die Chance, ihn live im Studio bei seiner Show zu sehen, nie genutzt. Aber gelegentlich zeigt sich der „Rentner und Spaziergänger“ doch noch seinem treuen Publikum.

Und als mir zu Ohren gekommen ist, dass er in der Stadtbibliothek Augsburg auftreten würde, habe ich weder Kosten noch Telephonanrufe gescheut, um an eine Karte zu kommen.

Am vergangenen Freitag war es dann soweit. Anlass der Veranstaltung war übrigens die Vorstellung eines Buches („Sie stellen mir Fragen, die ich mir nie gestellt habe: Männergespräche“) von FAZ-Redakteur Timo Frasch, der gut 20 bedeutende Männer, der bedeutendste unter ihnen der besagte Harald Schmidt, interviewt hatte. Der Abend war dann aber keine Verkaufsveranstaltung für das Buch, sondern ein circa zweistündiges Gespräch zwischen Frasch und Schmidt.

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Gestern habe ich mal wieder eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. Ausnahmsweise sogar persönlich, während ich ansonsten die Vorabsendung der Unterlagen per Brief und die Übersendung der Verfassungsbeschwerdeschrift per Fax bevorzuge.

Möglich war das, weil es sich um eine Verfassungsbeschwerde nach (bayerischem) Landesrecht handelte, für die der Verfassungsgerichtshof im Münchner Justizpalast zuständig ist. So konnte ich an diesem schönen Januar-Tag selbst in die Stadt fahren, das Briefkuvert einwerfen und das Ganze noch mit einem Mittagessen in Katakomben des nahe gelegenen Stachus-Untergeschosses mit einem Kollegen aus Referendariatszeiten verbringen.

Beim Spaziergang durch die Fußgängerzone habe ich dann ein paar Telephonate erledigt. Das sind eben die Vorteile einer selbstständigen Tätigkeit, dass man sich die Zeit einigermaßen frei einteilen kann und auch einmal dafür Luft im Terminkalender ist.

Daran muss ich dann aber auch erinnern, wenn ich – wie bei dieser Verfassungsbeschwerdeschrift – wieder einmal bis zum frühen Morgen am Schriftsatz feile.

Die Verfassungsbeschwerde nach bayerischem Recht ist übrigens ein ganz interessantes rechtliches Instrument:

• anwalt.de – Die bayerische Verfassungsbeschwerde

Die vermehrte Konzentration auf das Verfassungsrecht geht weiter. Aktuell habe ich mir zwei Domains gesichert, bei denen es mich sehr gewundert hat, dass diese noch frei waren:

• das-grundgesetz.de
• bayerische-verfassung.de

Auf den Seiten soll zum einen eine Art Kommentar entstehen, in dem die einzelnen Artikel dieser Verfassungen verständlich erläutert werden. Daneben werden aber auch Artikel zum jeweiligen Verfassungsrecht hierhin umziehen.

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Ich habe ja über die letzten Jahre eine größere Zahl von Fachartikeln bei anwalt.de geschrieben. Diese beleuchten alle Rechtsgebiete, auf denen ich bislang tätig war bzw. bin.

Weil aber die Zahl der Rechtsgebiete, auf denen ich aktuell tätig bin, sehr gering ist, haben mich immer wieder Anfragen von potentiellen Mandanten zu Themen erreicht, in denen ich praktisch nicht mehr arbeite. Dies gilt gerade für das Strafrecht sowie das Schulrecht.

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Unsere Blog-Familie erhält Zuwachs.

Im Zuge der Konzentration der Kanzlei auf das Staats- und Verfassungrecht gibt es nun ein neues Blog zum Recht der politischen Parteien. Dieses ist ab sofort auf https://parteienrecht-faq.de abrufbar.

Die Seite beruht auf dem Buch „Politische Parteien verwalten und gestalten – Praxisrelevantes Überblickswissen für Parteigründer, Amtsträger und Mitglieder“, an dem Rechtsanwalt Thomas Hummel mitgearbeitet hat.

Die Seite wird sporadisch überarbeitet und ergänzt.

Derzeit wird meine Homepage zu Verfassungsbeschwerden (https://anwalt-verfassungsbeschwerde.de) überarbeitet. Auch wenn ich natürlich nicht jeden Handgriff daran selbst vornehme, bin ich schon in die grobe Gestaltung involviert.

Dazu gehört auch, dass ich die Texte, die die einzelnen Grundrechte erklären, zumindest selbst vorstukturiert habe, sodass dann ein Ergebnis rauskommt, mit dem ich mich gerne in der Öffentlichkeit präsentiere.

Damit das Ganze dann auch einigermaßen lesbar ist, werden pro Grundrechte zwei oder drei Bilder eingefügt. Diese haben natürlich ausschließlich illustrierenden Charakter und sorgen dafür sorgen, dass es sich nicht um reine Textwüsten handelt.

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Normalerweise lasse ich ja in den seltensten Fällen eine Gelegenheit aus, politische Fehltritte entsprechend zu kommentieren.

Aber manchmal muss ich Politiker auch in Schutz nehmen. Vor allem dann, wenn es um handfeste (verfassungs-) rechtliche Fragen geht.

Aktuell titelt der Spiegel, das Hamburger Politmagazin mit der Vorliebe für phantasievolle Reporter, auf seinem Facebook-Auftritt:

Große Koalition – Warum die CSU das Klimaschutzpaket verzögert

200 Seiten in drei Stunden durcharbeiten und prüfen? Das war der CSU offenbar ein bisschen zu viel.

Nun darf man Facebook-Kommentierungen natürlich allzu ernst nehmen. Wenn die Redaktion das aber mit dieser süffisanten Bemerkung garniert, dann sollte man es schon hinterfragen.

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Mir ist etwas aufgefallen: Ich brauche kaum noch Papier.

Mandanten kommunizieren per E-Mail, WhatsApp, Facebook und Telephon mit mir. Gegner ebenso – freilich, WhatsApp und Facebook ist da seltener.

Offiziellere Schriftsätze, für die die Schriftform unentbehrlich ist, sende ich – von gewissen Schwierigkeiten abgesehen – praktisch und papierlos per Computerfax oder beA.

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Man kann mich ja auf wirklich jedem erdenklichen Weg erreichen: Per Telephon, per Post, per Fax, per WhatsApp. E-Mails kann man mir standardmäßig unsicher oder mit PGP verschlüsselt schicken.

Nun hat sich eine Rechtsschutzversicherung, mittlerweile schon seit Wochen drei Anwälte, zwei Prozessbeteiligte und ein Gericht auf Trab hält, weil sie sich ein paar Euro aus einem Kostenbeschluss erhofft, etwas Neues einfallen lassen.

Ich soll mich auf deren Homepage in einem Portal verifizieren und anmelden, dort liegt dann eine Nachricht für mich.

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