Neue Youtube-Serie: Das juristische Alphabet

22.09.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Keine Kommentare »

In dieser Serie werden jeweils Begriffe aus der Welt der Rechtswissenschaft kurz erklärt – und zwar in jeder Folge zu (fast) jedem Buchstaben des Alphabets einer.

AddThis Social Bookmark Button

Cannabis als Medikament: Hanf-Laden soll Therapiezentrum finanzieren

4.06.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein, Sozialrecht Keine Kommentare »

marijuana-1545759_640Seit Kurzem ist Cannabis offiziell als Medikament in Deutschland zugelassen. Nachdem es zuvor nur einige recht beschränkte Ausnahmeregelungen im Betäubungsmittelgesetz gab, ist der Marihuana-Wirkstoff nun weitgehend anderen Arzneimitteln gleichgestellt. Cannabis kann vom Arzt bei entsprechender Diagnose und Therapieentscheidung verschrieben und dann in der Apotheke legal gekauft werden.

Allerdings gibt es, wie bei jeder neueren Therapieform, natürlich noch Anlaufschwierigkeiten: Manche Ärzte sind noch skeptisch und wollen sich keinen Ruf als Drogenlieferanten erwerben, Kassen sind zurückhaltend, was die Kostenübernahme angeht, und viele Patienten wissen auch noch nicht, wie Sie mit dieser Möglichkeit umgehen sollen. Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Grundfälle des Einkommensteuerrechts (IV)

9.05.2016 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Keine Kommentare »

Und wieder einmal beschäftigen wir uns mit den „Basics“ des EstG.

Leihweise Überlassung von Betriebsgegenständen

Werden von Dritten Gegenstände kostenlos hergeliehen, damit diese im Rahmen eines Betriebs eingesetzt werden, handelt es sich dabei nicht um Einkünfte, sondern um steuerlich nicht relevante Vorgänge.

Einsatz der eigenen Arbeitskraft

Die eigene Arbeit des Selbstständigen ist keine Einlage in den Betrieb. Denn der Wert der eigenen Leistung kann nicht bilanziert werden. Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Die Problematik der Abnahme beim Werkvertrag

2.03.2016 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Keine Kommentare »

Bei einem Werkvertrag (§ 631 BGB) wird, wie der Name schon sagt, ein Werk gefordert. Ein Werk ist ein bestimmter Erfolg, der Kunde zahlt also nur für das vertraglich festgesetzte Ergebnis. Das können beispielsweise Handwerkerarbeiten sein, aber auch der Plan eines Architekten, die Beförderung mit Verkehrsmitteln, ein Sachverständigengutachten oder das Programmieren von Software.

Ohne Abnahme kein Werklohnanspruch

Der Werkvertrag ist selbstverständlich in aller Regel entgeltlich, das sagt schon § 632, ist normalerweise aber auch im Vertrag selbst vereinbart. Etwas ungewöhnlich geregelt ist dagegen die Frage, wann der Unternehmer seine Entlohnung verlangen kann. § 641 Abs. 1 BGB sagt, dass die Vergütung bei der Abnahme fällig wird. Abnahme ist laut einer dieser herrlichen zivilrechtlichen Definitionen die „körperliche Entgegennahme des Werks als im Wesentlichen vertragsgemäß“. Der Kunde schaut sich das fertige Werk also an, sagt „Ja, passt“ und erst dann bekommt der Unternehmer sein Geld. Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Rechtliches zu Weihnachten

24.12.2015 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Keine Kommentare »

Zum Frohen Fest kümmern wir uns heute einmal um die rechtlichen Aspekte Weihnachtens: Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Der Entwurf des Juristinnenbunds zum Sexualstrafrecht

2.04.2015 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein, Rechtspolitik Keine Kommentare »

Das deutsche Sexualstrafrecht blickt auf eine bewegte Geschichte zurück. Allein die ursprüngliche Überschrift des 13. StGB-Abschnitts „Verbrechen und Vergehen wider die Sittlichkeit“ zeigt eine völlig andere Schwerpunktsetzung als die heutige Schutzrichtung der „sexuellen Selbstbestimmung“. Hinzu kommt, vor allem in den letzten Jahren, der Versuch, möglichst jede Handlung zu kriminalisiere, die in irgendeiner Form als „Missbrauch“ empfunden wird. Das Ergebnis dieser permanenten gesetzgeberischen Arbeit zur Umgestaltung und Erweiterung hat ein riesiges, unsystematisches Geflecht von Forderungen hervorgebracht. Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Ein gutes neues Jahr!

1.01.2015 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Keine Kommentare »

sie-hoeren-von-meinem-anwalt.de wünscht ein erfolgreiches und von Rechtsstreitigkeiten freies Jahr 2015!

AddThis Social Bookmark Button

Weitere Weihnachtsgeschichten

25.12.2014 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein Keine Kommentare »

Aus Anlass des äußerst besinnlichen gestrigen Beitrags bin ich von verschiedenen Lesern darauf hingewiesen worden, dass es noch zahlreiche weitere juristische Weihnachtsgeschichten gibt. Daher heute der Link auf eine (sicher noch nicht vollständige) Sammlung juristischer Erzählungen rund um den Beginn der Christenheit:

http://www.jurablogs.com/go/juristische-weihnachtsgeschichten-im-selbstleseverfahren

AddThis Social Bookmark Button

Frohe Weihnachten!

24.12.2014 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein 1 Kommentar »

Und wer auch in der stillen Zeit nicht von der Juristerei lassen kann, dem sei die „Die Weihnachtsgeschichte für Juristen“ ans Herz gelegt.

AddThis Social Bookmark Button

Die Präklusion nach § 296 Abs. 1 ZPO

25.10.2014 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Allgemein, Prozessrecht, Zivilrecht 1 Kommentar »

Im letzten Artikel ging es um die Präklusion an sich und um die Bestimmungen des § 296 Abs. 2, der aufgrund seiner recht unverbindlichen Formulierung eher selten zum Zug kommt.

Praktisch höchst bedeutsam ist dagegen § 296 Abs. 1:

Angriffs- und Verteidigungsmittel, die erst nach Ablauf einer hierfür gesetzten Frist (§ 273 Abs. 2 Nr. 1 und, soweit die Fristsetzung gegenüber einer Partei ergeht, 5, § 275 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3, 4, § 276 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3, § 277) vorgebracht werden, sind nur zuzulassen, wenn nach der freien Überzeugung des Gerichts ihre Zulassung die Erledigung des Rechtsstreits nicht verzögern würde oder wenn die Partei die Verspätung genügend entschuldigt.

Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button


owered