Sie hören von meinem Anwalt!

Manchmal hört man, die deutsche Sprache wäre eine präzise Sprache. Vor allem die deutsche juristische Sprache.

Gekrönt wird das dann gerne noch mit der Aussage, ein juristischer Begriff habe immer nur genau eine, exakt definierte Bedeutung und könne niemals etwas anderes meinen.

Ich glaube, immer, wenn ein Jurastudent das hört, fällt ihm vor Lachen der Palandt vom Tisch.

Wäre die juristische Sprache präzise, könnten wir uns die Hälfte der Ausbildung, zwei Drittel der Literatur und 95 % aller Prozesse sparen.

Ich bitte, die präzise Kürze dieses Beitrags zu entschuldigen.

Auch in Pandemie-Zeiten geht die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts und der Rechtsanwälte für Verfassungsbeschwerden weiter:

Das Coronavirus ist in der juristischen Realität angekommen und stellt den Justizbetrieb vor erhebliche Herausforderungen, die nicht immer ganz zur Zufriedenheit der Beteiligten gelöst werden.

Ich selber war davon auch betroffen, am Montag in der Früh hatte ich einen Termin beim Amtsgericht Pfaffenhofen. Nun war ich mir ziemlich sicher, dass die Verhandlung ausfallen würde. Die deutliche Verschärfung der Vorsichtsmaßnahmen wurde aber erst am Sonntag Abend (zufälligerweise nach Abschluss der bayerischen Kommunalwahlen) verkündet und sagte nichts zu Gerichtsterminen im Allgemeinen.

Weiterlesen »

Nachdem es immer wieder juristische Fragen rund um das Corona-Virus bzw. damit einhergehende Erkrankungen gibt, hat die Kollegin Simone Weber eine FAQ dazu veröffentlicht, die ich hier verlinken möchte:

Corona-Virus – Fragen und wichtige rechtliche Antworten

Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund!

Dieser Artikel hat seinen wohlverdienten Platz bekommen:

https://harald-schmidt-verehrung.de/der-abend-an-dem-harald-schmidt-mich-gestalkt-hat/

Gestern habe ich mal wieder eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. Ausnahmsweise sogar persönlich, während ich ansonsten die Vorabsendung der Unterlagen per Brief und die Übersendung der Verfassungsbeschwerdeschrift per Fax bevorzuge.

Möglich war das, weil es sich um eine Verfassungsbeschwerde nach (bayerischem) Landesrecht handelte, für die der Verfassungsgerichtshof im Münchner Justizpalast zuständig ist. So konnte ich an diesem schönen Januar-Tag selbst in die Stadt fahren, das Briefkuvert einwerfen und das Ganze noch mit einem Mittagessen in Katakomben des nahe gelegenen Stachus-Untergeschosses mit einem Kollegen aus Referendariatszeiten verbringen.

Beim Spaziergang durch die Fußgängerzone habe ich dann ein paar Telephonate erledigt. Das sind eben die Vorteile einer selbstständigen Tätigkeit, dass man sich die Zeit einigermaßen frei einteilen kann und auch einmal dafür Luft im Terminkalender ist.

Daran muss ich dann aber auch erinnern, wenn ich – wie bei dieser Verfassungsbeschwerdeschrift – wieder einmal bis zum frühen Morgen am Schriftsatz feile.

Die Verfassungsbeschwerde nach bayerischem Recht ist übrigens ein ganz interessantes rechtliches Instrument:

• anwalt.de – Die bayerische Verfassungsbeschwerde

Ich habe ja über die letzten Jahre eine größere Zahl von Fachartikeln bei anwalt.de geschrieben. Diese beleuchten alle Rechtsgebiete, auf denen ich bislang tätig war bzw. bin.

Weil aber die Zahl der Rechtsgebiete, auf denen ich aktuell tätig bin, sehr gering ist, haben mich immer wieder Anfragen von potentiellen Mandanten zu Themen erreicht, in denen ich praktisch nicht mehr arbeite. Dies gilt gerade für das Strafrecht sowie das Schulrecht.

Weiterlesen »

Mir ist etwas aufgefallen: Ich brauche kaum noch Papier.

Mandanten kommunizieren per E-Mail, WhatsApp, Facebook und Telephon mit mir. Gegner ebenso – freilich, WhatsApp und Facebook ist da seltener.

Offiziellere Schriftsätze, für die die Schriftform unentbehrlich ist, sende ich – von gewissen Schwierigkeiten abgesehen – praktisch und papierlos per Computerfax oder beA.

Weiterlesen »

Eine Kerntätigkeit des juristischen Berufs ist das Wälzen von Akten. Ohne Aktenkenntnis lässt sich ein Fall schwer beurteilen und darum ist das Einholen von Akten in der Regel der allererste Schritt nach Übernahme eines Mandats.

Gerichte und Staatsanwaltschaften verschicken ihre Akten gerne in Papierform. Das ist etwas nervig, aber dafür hat man einen Hochleistungsscanner und eine Hochleistungssekretärin. Gelegentlich schickt die Staatsanwaltschaft Akten auch gleich digital, dann jedoch auf CD. Da meine Kanzlei-Computer aus dem 21. Jahrhundert stammen und dementsprechend keine CD-Laufwerke mehr besitzen, stellt mich das vor gewisse Probleme.

Weiterlesen »

Als Anwalt muss man natürlich eine professionelle Haltung zu allen Mandaten und allen Mandanten haben. Trotzdem ist man irgendwo auch noch so etwas ähnliches wie ein Mensch.

Und manche Mandanten mag man daher mehr und andere weniger. Sehr, sehr gern mag ich solche, die mir Lebensmittel schenken. Von der Sorte haben mich heute gleich zwei besucht.

So gab es eine Gewürzsammlung und einen Fresskorb.

Weiterlesen »