Politik in Springfield

Nicht alles, was Zeichentrick ist, ist nur für Kinder. Und so bin ich ein großer Fan der Simpsons. Die Serie ist eine wunderbare kulturelle Erscheinung, die das Leben in den USA und das Zeitgeschehen meisterhaft parodiert. Und dazu gehört natürlich auch die Politik – und wie die dargestellt wird, wollte ich mal kurz zusammenfassen. Fortsetzung folgt vielleicht, denn vieles, an das ich mich jetzt noch dunkel erinnern kann, hab ich noch nicht gefunden bzw. keiner Episode zuordnen können.

Die Demokraten: Die demokratische Partei der USA ist im Grunde ein großer Haufen desinteressierter Weicheier einerseits (ein besonderes Beispiel dafür ist Springfields Dauer-Bürgermeister Quimby, siehe unten) und hoffnungslos verkopfter Intellektueller andererseits. Auf ihrem Parteitag hängen Transparente mit „We can’t govern“ und „We hate life and ourselves“. „Politik in Springfield“ weiterlesen

Kein Unterlassungsanspruch gegen Katzenbesuch

Zum Wesen des Eigentums an einer Sache gehört es, dass der Eigentümer frei darüber verfügen kann. Er selbst kann entscheiden, was er mit seinem Eigentum macht und wer es benutzen darf. Gegen unberechtigte Eingriffe kann er sich zur Wehr setzen. Kernvorschrift hierfür ist § 1004 BGB, der einen „Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch“ verbürgt. (Dieser Paragraph wird leider auch für missbräuchliche Abmahnungen analog verwendet, in seiner ursprünglichen Form ist er aber sehr sinnvoll.) § 1004 Abs. 1 BGB lautet:

Wird das Eigentum (…) beeinträchtigt, so kann der Eigentümer von dem Störer die Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann der Eigentümer auf Unterlassung klagen.

Dementsprechend wollte es ein Grundstückbesitzer (nennen wir ihn Herrn A) auch nicht dulden, dass die Katze seines Nachbarn (nennen wir ihn Herrn B) in seinen Garten läuft. „Kein Unterlassungsanspruch gegen Katzenbesuch“ weiterlesen

Sie hören von meinem Anwalt!

Dieser Satz ist wohl mittlerweile eine der ernstesten Drohungen, die man als normaler Bürger aussprechen kann. Danach kommt nur noch „Ich weiß, wo du wohnst!“ und die unmittelbare Ankündigung des Faustrechts. Dabei wäre es in vielen Situationen höchst ratsam, sich anwaltlich beraten zu lassen. Viel zu schnell kann man als Laie in einen rechtlichen Fallstrick laufen, den man so nicht bedacht hat. Guter anwaltlicher Rat mag zwar manchmal teuer sein (die Erstberatung ist aber tatsächlich relativ preisgünstig), schlechter Rat dagegen häufig noch teurer.

Wenn man sich beispielsweise ansieht, welche absurden Ratschläge im Internet zur Umgehung banaler Verkehrsbußgelder kursieren, kann man nur den Kopf schütteln. Hier werden völlig praxisuntaugliche Theorien ausgefeilt, mit denen man angeblich um jeden Strafzettel herumkommt. Dass das Verfahren dann in aller Regel mit viel höheren Prozess- und evtl. auch noch Vollstreckungskosten endet, ist sicher nicht im Sinne des Betroffenen.

Dass es in Deutschland einen gewissen Unwillen gibt, sich frühzeitig anwaltlich beraten zu lassen, geht übrigens nicht zu Lasten der Rechtsanwälte. Oft entstehen gerade daraus sehr viel lukrativere Mandate, weil die Sache nicht mit einem Besprechungstermin erledigt ist, sondern unter Umständen bis vor Gericht geht. All das lässt sich der Advokat freilich bezahlen.

Auf dieser Homepage wollen wir etwas Licht ins juristische Dunkel bringen, sowohl für interessierte Laien als auch für Jura-Studenten und fertige Juristen. Es wird um Recht im Alltag, um aktuelle Urteile, aber auch um rechtspolitische Probleme gehen. Und so sehr, wie sich unser Recht Tag für Tag ändert, wie ständig neue Vorschläge aus der Politik gemacht werden, wie permanent bedeutende Urteile gefällt werden, geht uns der Stoff hier sicher so bald nicht aus.

Viel Spaß beim Lesen!

Markus Müller