Abamatus-Podcast (5): Überblick über das Recht (Bairisch)

25.02.2018 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Kommunalrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Zivilrecht Keine Kommentare »

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Einführung ins Völkerrecht – Folge 4 (Kapitel 7)

15.11.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Völkerrecht Keine Kommentare »

Heute das siebte Kapitel meines Podcasts „Einführung ins Völkerrecht“. In dieser Folge geht es um das Recht auf Sezession, also um die Frage, ob das Völkerrecht es zulässt, dass sich ein Teilstaat aus dem Zentralstaat abspaltet.

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Einführung ins Völkerrecht – Folge 3 (Kapitel 5 und 6)

31.10.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Völkerrecht Keine Kommentare »

Nun die dritte Folge der „Einführung in das Völkerrecht“.

Themen sind die Akteure des Völkerrechts (Staaten, NGOs, Einzelpersonen, Unternehmen und Völkerrechtssubjekte sui generis) sowie die Frage, was denn eigentlich den Staat ausmacht. Viel Spaß!

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Telepolis-Diskussion zu Sezession und Völkerrecht

30.10.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Völkerrecht Keine Kommentare »

team-2894828_1920Das Online-Magazin Telepolis, dessen Markenzeichen seit jeher Meinungsaustausch und Diskurs sind, veranstaltet eine sehr interessante Diskussionsrunde: Am 13. November wird in München über Selbstbestimmung, Separatismus, Föderalismus und Subsidiarität gesprochen.

Es freut mich sehr, dass bei mir angefragt wurde, ob ich an dieser Runde teilnehmen möchte. Und natürlich bin ich gerne dabei, um mich zu völkerrechtlichen Möglichkeiten der Sezession zu äußern.

Vielleicht verirrt sich ja auch der eine oder andere Stammleser meines Blogs dort hin. Weiterlesen »

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Einführung ins Völkerrecht – Folge 2 (Kapitel 3 und 4)

28.09.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Völkerrecht Keine Kommentare »

Nach längerer Pause heute die zweite Folge meiner Serie über ein ganz spezielles Rechtsgebiet – „Einführung ins Völkerrecht“.

Dieses Mal geht es um die Rechtsquellen des Völkerrechts sowie um das Verhältnis von internationalem Vertrags- und Gewohnheitsrecht.

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Podcast „Einführung ins Völkerrecht“ startet

15.06.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Völkerrecht Keine Kommentare »

Während man mittlerweile im Internet eine Vielzahl qualitativ hochwertiger juristischer Informationen zu verschiedensten Rechtsgebieten findet, ist das Völkerrecht derzeit noch etwas unterrepräsentiert. Dies mag zum einen daran liegen, dass das Völkerrecht für Privatpersonen wenig relevant ist. Andererseits handelt es sich auch um eine eher komplizierte Materie handelt.

Aus diesem Grund habe ich begonnen, einen Podcast auf dem Abamatus-Youtube-Kanal zu völkerrechtlichen Themen ins Leben zu rufen. Die Pilotfolge mit den ersten beiden Kapiteln (Hinführung zum Völkerrecht, Regelungsgegenstände des Völkerrechts) ist soeben online gegangen:

Mit welcher Tiefe und Intensität dieser Podcast weitergeführt wird, hängt vor allem vom Erfolg der ersten Episoden ab – lassen wir uns überraschen.

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Das Recht und die Atombombe

14.06.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Strafrecht, Völkerrecht, Zivilrecht Keine Kommentare »

nuclear-weapons-test-67557_640In Zeiten, in denen sich Gesetze immer mehr um die kleinen Dinge im Leben von uns allen kümmern, ist es vielleicht auch ganz interessant, sich einmal einem der unbestreitbaren – Achtung, Wortspiel! – Kernthemen des Rechts zu widmen: Der Atombombe.

Die Vorschriften über Atombomben in deutschen Gesetzen sind dabei eher spärlich. Das mag vielleicht daran liegen, dass sie eher selten für Streit zwischen Normalbürgern führen. Es gibt ja schon keine ausgeprägten Sondervorschriften für den Kauf von Kraftfahrzeugen – dabei kaufen die meisten von uns mindestens genau so viele Autos wie Nuklearwaffen.

So wird eine Atombombe ganz normal nach § 929 BGB übereignet. Denn die Atombombe ist eine bewegliche Sache im Sinne des Gesetzes und damit gelten die Vorschriften über bewegliche Sachen auch für Atombomben. Zur Übereignung müssen sich Veräußerer und Erwerber einig sein, dass das Eigentum an der Atombombe übergehen soll und die muss man auch tatsächlich übergeben werden. Das ist also relativ einfach. Weiterlesen »

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Wem gehört eigentlich der Weltraum?

5.08.2016 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Rechtsphilosophie, Völkerrecht Keine Kommentare »

In den nichtjuristischen Medien wurde in der letzten Zeit mehrfach behauptet, die USA hätten sich per Gesetz das gesamte Universum einverleibt. Wenngleich das so natürlich nicht richtig ist, zeigt die Sache doch einerseits die Grenzen staatlichen Einflusses, andererseits aber auch die kommenden juristischen Herausforderungen.

Auf zwischenstaatlicher Ebene hat das sogenannte Weltraumrecht eine erste rudimentäre Regelung durch den Outer Space Treaty (OST, Weltraumvertrag) aus dem Jahr 1967 erfahren. Dieser verbietet zum einen, dass sich Staaten bestimmte Himmelskörper einverleiben und zu ihrem Territorium erklären, und zum anderen, dass Atomwaffen im Weltraum stationiert werden – der Vertrag stammt unverkennbar aus der Zeit des Kalten Kriegs. In recht salbungsvollen Worten ist dort festgehalten, dass der Weltraum der ganzen Menschheit zur Verfügung stehen muss und darüberhinaus nur friedlich genutzt werden darf. Weiterlesen »

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Das Distomo-Urteil des IGH

25.10.2015 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Völkerrecht Keine Kommentare »

Zum aufsehenerregenden Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag über Ansprüche gegen Deutschland wegen Kriegsverbrechen der Wehrmacht finden Sie auf unserer Partnerseite urteilsbesprechungen.de einige grundlegende Frage beantwortet, z.B.

  • Welches Gericht hat geurteilt?
  • Worum ging es bei dem Urteil?
  • Was hat die Bundesrepublik denn mit dem Dritten Reich zu tun?
  • Was hat das Gericht entschieden?
  • Was bedeutet Staatenimmunität?
  • War das Urteil überraschend?
  • Wurden die begangenen Kriegsverbrechen bezweifelt?
  • Bleiben die Opfer damit ohne Entschädigung?
  • Hat das Gericht entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland kein Staat ist?

Hier geht’s zur Urteilsbesprechung Internationaler Gerichtshof (IGH), Urteil vom 03.02.2012, No. 143.

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Staatsvolk, Staatsgebiet, Staatsgewalt – die Staatlichkeits-Trias

1.09.2014 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Völkerrecht Keine Kommentare »

Nach klassischer Völkerrechtslehre besteht ein Staat aus Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt. Nur, wenn diese drei Elemente vorhanden sind, kann man von einem Staat sprechen. Diese „Drei-Elemente-Lehre“ geht auf den großen Staatsrechtler Georg Jellinek zurück.

Staatsvolk sind die dauerhaften Bewohner des Landes, Staatsgebiet ist seine geographische Ausdehnung auf der Erdoberfläche und Staatsgewalt ist die Autorität, die offizielle Stellen aufgrund von Gesetzen ausüben. Weiterlesen »

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