Demokratie: Weniger Anspruch wagen

16.12.2020 Gespeichert in Rechtspolitik, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Demokratie: Weniger Anspruch wagen

[caption id="attachment_5449501" align="alignleft" width="300"] In puncto Freiheit und Demokratie sollte man nicht nur vergleichsweise zufrieden sein.[/caption]Immer, wenn sich schlimme Nachrichten über Menschenrechtsverletzungen in fremden Staaten verbreiten, gibt es eine häufige ... Mehr lesen..

Die Unfassbarkeit der Grundrechte

17.11.2019 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Die Unfassbarkeit der Grundrechte

Derzeit wird meine Homepage zu Verfassungsbeschwerden (https://anwalt-verfassungsbeschwerde.de) überarbeitet. Auch wenn ich natürlich nicht jeden Handgriff daran selbst vornehme, bin ich schon in die grobe Gestaltung involviert. Dazu gehört auch, dass ich ... Mehr lesen..

Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Grundrechte?

14.06.2019 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Grundrechte?

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Das Protektorat der Mehrheit

22.11.2018 Gespeichert in Rechtsphilosophie, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das Protektorat der Mehrheit

Ich habe immer gefunden, dass der schönere Begriff von Demokratie nicht "Herrschaft der Mehrheit" wäre, sondern "Schutz der Minderheit unter dem Protektorat der Mehrheit." Dieses Zitat von Roger Willemsen wurde anscheinend ... Mehr lesen..

Abamatus-Podcast (5): Überblick über das Recht (Bairisch)

25.02.2018 Gespeichert in Kommunalrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Abamatus-Podcast (5): Überblick über das Recht (Bairisch)

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Zwangsvollstreckung: Können sich die Regeln zur Unpfändbarkeit jederzeit ändern?

24.11.2017 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Zwangsvollstreckung: Können sich die Regeln zur Unpfändbarkeit jederzeit ändern?

Mich hat eine ganz interessante Frage per E-Mail erreicht, die ich - mit Zustimmung des Fragestellers - öffentlich beantworten wollte. Die Frage lautet zusammengefasst: Verschiedenes Eigentum (z.B. ein Herd, Betten, Laptops, ... Mehr lesen..

Einbürgerung eines Syrers mit zwei Ehefrauen (Urteil des VGH Baden-Württemberg)

30.08.2017 Gespeichert in Familienrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Einbürgerung eines Syrers mit zwei Ehefrauen (Urteil des VGH Baden-Württemberg)

Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof hat ein viel beachtetes Urteil gefällt, wonach mehrere nebeneinander bestehende Ehen der Einbürgerung eines syrischen Staatsangehörigen nicht entgegenstehen (Urteil vom 25.4.2017, 12 S 2216/14). Diese Polygamie verstoße ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den Juni 2016

8.07.2016 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Staatsrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Juni 2016

Auf urteilsbesprechungen.de ging es um den Beschluss des Oberlandesgerichts München (29 W 542/16), der die Verpflichtungen von Filehostern nach erfolgter Abmahnung bzw. Unterlassungsverurteilung näher ausgeführt hat. Die Begriffe "Fahrerlaubnis" und "Führerschein" ... Mehr lesen..

Verfassungsrechtsbehelfe des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung

28.01.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Verfassungsrechtsbehelfe des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung

Die Verfassungsbeschwerde ist wohl einer der Rechtsbehelfe, der auch den meisten Normalbürgern ein Begriff sein dürfte. Dabei stellt sich in Bayern die Frage, welches von mehreren Verfahren überhaupt zur Verfügung ... Mehr lesen..

Demokratie als Rechtfertigung

14.10.2015 Gespeichert in Rechtsphilosophie, Verfassungsrecht | 1 Kommentar »

Wenn man den Sinn und die Zielrichtung staatlicher Regelungen hinterfragt, hört man oft eine Rechtfertigung in dem Sinne, dass das alles ja demokratisch beschlossen sei. Es geht also - zumindest ... Mehr lesen..

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