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Die Top Ten für den Juni 2016

8.07.2016 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Staatsrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Auf urteilsbesprechungen.de ging es um den Beschluss des Oberlandesgerichts München (29 W 542/16), der die Verpflichtungen von Filehostern nach erfolgter Abmahnung bzw. Unterlassungsverurteilung näher ausgeführt hat. Die Begriffe "Fahrerlaubnis" und "Führerschein" ... Mehr lesen..

Verfassungsrechtsbehelfe des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung

28.01.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht | Keine Kommentare »

Die Verfassungsbeschwerde ist wohl einer der Rechtsbehelfe, der auch den meisten Normalbürgern ein Begriff sein dürfte. Dabei stellt sich in Bayern die Frage, welches von mehreren Verfahren überhaupt zur Verfügung ... Mehr lesen..

Demokratie als Rechtfertigung

14.10.2015 Gespeichert in Rechtsphilosophie, Verfassungsrecht | 1 Kommentar »

Wenn man den Sinn und die Zielrichtung staatlicher Regelungen hinterfragt, hört man oft eine Rechtfertigung in dem Sinne, dass das alles ja demokratisch beschlossen sei. Es geht also - zumindest ... Mehr lesen..

Das Internet und die Meinungsfreiheit

4.08.2015 Gespeichert in Strafrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Vielleicht kennen Sie das auch: Sie schreiben einen Beitrag oder einen Kommentar auf Facebook, in Online-Foren oder in Blogs und irgendwann verschwindet dieser, aus welchem Grunde auch immer. Häufig folgen ... Mehr lesen..

„Bullen raus aus der Versammlung!“

8.08.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Dieser Satz hat den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) 250 Euro gekostet. Nicht, weil sich ein Polizist wegen dieser etwas despektierlichen Bezeichnung beleidigt gefühlt hätte. Es ging vielmehr um die Art und ... Mehr lesen..

Sonderstatusverhältnis: Die besondere Gewalt gegen Schüler, Beamte und Häftlinge

17.06.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. In allen anderen Konstellationen gelten Grundrechte nicht: Sie gelten nicht für den Bürger gegenüber dem anderen Bürger und nicht für Teile des ... Mehr lesen..

Grundrechte

20.06.2013 Gespeichert in Verfassungsrecht | 1 Kommentar »

Schon allein, weil jeder nach Karlsruhe (II) gehen möchte, fühlt sich auch jeder bemüßigt, über Grundrechte zu reden. Dabei ist das Unwissen auf diesem Feld oft leider besonders groß. Dieses ... Mehr lesen..

Anti-Terror-Datei teilweise grundgesetzwidrig

26.04.2013 Gespeichert in Verfassungsrecht | Keine Kommentare »

Urteil des BVerfG vom 24. April 2013, 1 BvR 1215/07: Die Errichtung der Antiterrordatei als Verbunddatei verschiedener Sicherheitsbehörden zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, die im Kern auf die Informationsanbahnung beschränkt ist ... Mehr lesen..

Three Strikes

19.10.2012 Gespeichert in Rechtspolitik, Verfassungsrecht | Keine Kommentare »

Das "Three Strikes"-Konzept kommt aus dem Baseball. Wer dreimal den Ball nicht trifft, ist draußen. Seit längerer Zeit steht es aber auch für ein sicherheitspolitisches Konzept. Der Staat reagiert in ... Mehr lesen..

Was Grundrechte (nicht) leisten

24.04.2012 Gespeichert in Verfassungsrecht | Keine Kommentare »

Nichts wird so gründlich missverstanden wird wie die Grundrechte. Das betrifft nicht nur "normale Bürger", sondern seltsamerweise auch an sich erfahrene Politiker. Darum möchte ich hier einmal die häufigsten Irrtümer ... Mehr lesen..