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Das Protektorat der Mehrheit

22.11.2018 Gespeichert in Rechtsphilosophie, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das Protektorat der Mehrheit

Ich habe immer gefunden, dass der schönere Begriff von Demokratie nicht "Herrschaft der Mehrheit" wäre, sondern "Schutz der Minderheit unter dem Protektorat der Mehrheit." Dieses Zitat von Roger Willemsen wurde anscheinend ... Mehr lesen..

Abamatus-Podcast (5): Überblick über das Recht (Bairisch)

25.02.2018 Gespeichert in Kommunalrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Völkerrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Abamatus-Podcast (5): Überblick über das Recht (Bairisch)

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Zwangsvollstreckung: Können sich die Regeln zur Unpfändbarkeit jederzeit ändern?

24.11.2017 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Zwangsvollstreckung: Können sich die Regeln zur Unpfändbarkeit jederzeit ändern?

Mich hat eine ganz interessante Frage per E-Mail erreicht, die ich - mit Zustimmung des Fragestellers - öffentlich beantworten wollte. Die Frage lautet zusammengefasst: Verschiedenes Eigentum (z.B. ein Herd, Betten, Laptops, ... Mehr lesen..

Einbürgerung eines Syrers mit zwei Ehefrauen (Urteil des VGH Baden-Württemberg)

30.08.2017 Gespeichert in Familienrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Einbürgerung eines Syrers mit zwei Ehefrauen (Urteil des VGH Baden-Württemberg)

Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof hat ein viel beachtetes Urteil gefällt, wonach mehrere nebeneinander bestehende Ehen der Einbürgerung eines syrischen Staatsangehörigen nicht entgegenstehen (Urteil vom 25.4.2017, 12 S 2216/14). Diese Polygamie verstoße ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den Juni 2016

8.07.2016 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Staatsrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Juni 2016

Auf urteilsbesprechungen.de ging es um den Beschluss des Oberlandesgerichts München (29 W 542/16), der die Verpflichtungen von Filehostern nach erfolgter Abmahnung bzw. Unterlassungsverurteilung näher ausgeführt hat. Die Begriffe "Fahrerlaubnis" und "Führerschein" ... Mehr lesen..

Verfassungsrechtsbehelfe des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung

28.01.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Verfassungsrechtsbehelfe des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung

Die Verfassungsbeschwerde ist wohl einer der Rechtsbehelfe, der auch den meisten Normalbürgern ein Begriff sein dürfte. Dabei stellt sich in Bayern die Frage, welches von mehreren Verfahren überhaupt zur Verfügung ... Mehr lesen..

Demokratie als Rechtfertigung

14.10.2015 Gespeichert in Rechtsphilosophie, Verfassungsrecht | 1 Kommentar »

Wenn man den Sinn und die Zielrichtung staatlicher Regelungen hinterfragt, hört man oft eine Rechtfertigung in dem Sinne, dass das alles ja demokratisch beschlossen sei. Es geht also - zumindest ... Mehr lesen..

Das Internet und die Meinungsfreiheit

4.08.2015 Gespeichert in Strafrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Das Internet und die Meinungsfreiheit

Vielleicht kennen Sie das auch: Sie schreiben einen Beitrag oder einen Kommentar auf Facebook, in Online-Foren oder in Blogs und irgendwann verschwindet dieser, aus welchem Grunde auch immer. Häufig folgen ... Mehr lesen..

„Bullen raus aus der Versammlung!“

8.08.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für „Bullen raus aus der Versammlung!“

Dieser Satz hat den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) 250 Euro gekostet. Nicht, weil sich ein Polizist wegen dieser etwas despektierlichen Bezeichnung beleidigt gefühlt hätte. Es ging vielmehr um die Art und ... Mehr lesen..

Sonderstatusverhältnis: Die besondere Gewalt gegen Schüler, Beamte und Häftlinge

17.06.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Sonderstatusverhältnis: Die besondere Gewalt gegen Schüler, Beamte und Häftlinge

Grundrechte sind Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. In allen anderen Konstellationen gelten Grundrechte nicht: Sie gelten nicht für den Bürger gegenüber dem anderen Bürger und nicht für Teile des ... Mehr lesen..