Homosexuellen-Ehe: Pyrrhus-Sieg vor dem Supreme Court?

4.07.2015 Gespeichert in Familienrecht, Verfassungsrecht | 1 Kommentar »

Heute ist der 4. Juli, der Nationalfeiertag der USA. Daher haben wir heute auch extra ein US-amerikanisches Thema auf Lager, das zudem sehr aktuell ist: Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten ... Mehr lesen..

Die Bedeutung einer Präambel (II)

26.06.2015 Gespeichert in Verfassungsrecht | Keine Kommentare »

Warum ist es nun aber häufig doch richtig, dass Präambeln keine rechtliche Bedeutung haben? Das bezieht sich häufig nicht auf Vertragspräambeln, sondern auf Gesetze, vor allem auf Verfassungen. Verfassungen haben ... Mehr lesen..

Der Legitimationsregress

15.01.2015 Gespeichert in Verfassungsrecht | Keine Kommentare »

Kern der Rechtwissenschaft ist die Frage, welche Handlung erlaubt ist und welche nicht; weniger technisch gesagt: wer was darf. Das gilt sowohl für Privatpersonen als auch für staatliche Organe. Und so ... Mehr lesen..

Schottische Unabhängigkeit: Warum ein zweites Referendum legitim wäre

20.09.2014 Gespeichert in Rechtspolitik, Verfassungsrecht | Keine Kommentare »

War's das? Haben zwei Millionen im Jahr 2014 wahlberechtigte schottische Bürger das Schicksal des Landes als Teil des Vereinigten Königreichs für alle Zeit besiegelt? Oder gibt es doch die Möglichkeit, ... Mehr lesen..

Verfassungsrecht außerhalb des Grundgesetzes?

16.06.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht | 2 Kommentare »

In einem der letzten Beiträge ging es um das Verhältnis von Grundgesetz und Verfassung im Allgemeinen. Um es kurz zusammenzufassen: Eine Verfassung im eigentlichen Sinne ist die gesamte Verfassungsrechtsordnung, ein ... Mehr lesen..

Verfassung und Grundgesetz

12.06.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht | 3 Kommentare »

Die deutsche Verfassung heißt bekanntlich (und auch aus den bekannten historischen und politischen Gründen, die mit rechtlichen Dingen wenig zu tun haben) Grundgesetz. Auch zahlreiche andere Verfassungen auf der Welt ... Mehr lesen..

Die Bundeszentrale und das Grundgesetz

30.06.2012 Gespeichert in Rechtsgeschichte, Verfassungsrecht | Keine Kommentare »

Die Bundeszentrale für Politische Bildung hat es sich zum Ziel gesetzt, den Bürgern politisches Wissen zu vermitteln. Wenn es um die Fundamente der Bundesrepublik geht, vermischt sich politisches und juristisches ... Mehr lesen..

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