Söders Kreuz-Erlass: Die Staats-Religion

27.05.2018 Gespeichert in Rechtsphilosophie, Rechtspolitik | Kommentare deaktiviert für Söders Kreuz-Erlass: Die Staats-Religion

Spätestens seit Markus Söder, seines Zeichens bayerischer Ministerpräsident und Mitbürger mit Wahlkampfhintergrund, das Kreuz in jeder Behörde sehen will, ist eine Auseinandersetzung um die Trennung zwischen Religion und Staat entbrannt. ... Mehr lesen..

Einführung ins Völkerrecht – Folge 3 (Kapitel 5 und 6)

31.10.2017 Gespeichert in Völkerrecht | Kommentare deaktiviert für Einführung ins Völkerrecht – Folge 3 (Kapitel 5 und 6)

Nun die dritte Folge der "Einführung in das Völkerrecht". Themen sind die Akteure des Völkerrechts (Staaten, NGOs, Einzelpersonen, Unternehmen und Völkerrechtssubjekte sui generis) sowie die Frage, was denn eigentlich den Staat ... Mehr lesen..

Katalonien: Selbstbestimmung ist nicht zu verbieten

1.10.2017 Gespeichert in Rechtsphilosophie, Rechtspolitik | Kommentare deaktiviert für Katalonien: Selbstbestimmung ist nicht zu verbieten

Es handelt sich um ein altes philosophisches Problem: Warum gibt es den Staat und wie begründet er seine Macht? Für dieses Problem gibt es bis heute keine Lösung. Man kann allenfalls ... Mehr lesen..

Das Grundgesetz und der Austritt Bayerns

22.07.2017 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das Grundgesetz und der Austritt Bayerns

Eine YouGov-Umfrage hat Erstaunliches herausgefunden: Ein Drittel der Bayern würde einen Austritt des Freistaats aus der Bundesrepublik befürworten. Die bayerischen Bürger haben, so scheint es, nie vergessen, unter welchen Umständen ... Mehr lesen..

Die Verfassung des Vereinigten Königreichs

9.06.2017 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Die Verfassung des Vereinigten Königreichs

Man hört häufig die Theorie, Großbritannien, genauer gesagt: das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland, habe keine Verfassung. Dabei stellen sich jedem Juristen die Nackenhaare auf. Denn jeder Staat hat eine ... Mehr lesen..

Homosexuellen-Ehe: Pyrrhus-Sieg vor dem Supreme Court?

4.07.2015 Gespeichert in Familienrecht, Verfassungsrecht | 1 Kommentar »

Heute ist der 4. Juli, der Nationalfeiertag der USA. Daher haben wir heute auch extra ein US-amerikanisches Thema auf Lager, das zudem sehr aktuell ist: Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten ... Mehr lesen..

Die Bedeutung einer Präambel (II)

26.06.2015 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Die Bedeutung einer Präambel (II)

Warum ist es nun aber häufig doch richtig, dass Präambeln keine rechtliche Bedeutung haben? Das bezieht sich häufig nicht auf Vertragspräambeln, sondern auf Gesetze, vor allem auf Verfassungen. Verfassungen haben ... Mehr lesen..

Der Legitimationsregress

15.01.2015 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Der Legitimationsregress

Kern der Rechtwissenschaft ist die Frage, welche Handlung erlaubt ist und welche nicht; weniger technisch gesagt: wer was darf. Das gilt sowohl für Privatpersonen als auch für staatliche Organe. Und so ... Mehr lesen..

Schottische Unabhängigkeit: Warum ein zweites Referendum legitim wäre

20.09.2014 Gespeichert in Rechtspolitik, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Schottische Unabhängigkeit: Warum ein zweites Referendum legitim wäre

War's das? Haben zwei Millionen im Jahr 2014 wahlberechtigte schottische Bürger das Schicksal des Landes als Teil des Vereinigten Königreichs für alle Zeit besiegelt? Oder gibt es doch die Möglichkeit, ... Mehr lesen..

Verfassungsrecht außerhalb des Grundgesetzes?

16.06.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht | 2 Kommentare »

In einem der letzten Beiträge ging es um das Verhältnis von Grundgesetz und Verfassung im Allgemeinen. Um es kurz zusammenzufassen: Eine Verfassung im eigentlichen Sinne ist die gesamte Verfassungsrechtsordnung, ein ... Mehr lesen..

owered