Söders Kreuz-Erlass: Die Staats-Religion

27.05.2018 Gespeichert in Rechtsphilosophie, Rechtspolitik | Kommentare deaktiviert für Söders Kreuz-Erlass: Die Staats-Religion

Spätestens seit Markus Söder, seines Zeichens bayerischer Ministerpräsident und Mitbürger mit Wahlkampfhintergrund, das Kreuz in jeder Behörde sehen will, ist eine Auseinandersetzung um die Trennung zwischen Religion und Staat entbrannt. ... Mehr lesen..

Das Grundgesetz und der Austritt Bayerns

22.07.2017 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das Grundgesetz und der Austritt Bayerns

Eine YouGov-Umfrage hat Erstaunliches herausgefunden: Ein Drittel der Bayern würde einen Austritt des Freistaats aus der Bundesrepublik befürworten. Die bayerischen Bürger haben, so scheint es, nie vergessen, unter welchen Umständen ... Mehr lesen..

Das bayerische Polizeirecht (II): Übersicht über das PAG

18.08.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das bayerische Polizeirecht (II): Übersicht über das PAG

Das Polizeiaufgabengesetz ist - zumindest vom Grundsatz her - ein sehr übersichtliches Gesetz. Es ist in verschiedene Abschnitte unterteilt, die alle in sich relativ geschlossen sind. Es braucht kaum Verweisungen ... Mehr lesen..

Das bayerische Polizeirecht (I): Der Begriff der Polizei

12.08.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das bayerische Polizeirecht (I): Der Begriff der Polizei

Wenn man sich mit Gesetzen, die sich um die Polizei drehen, beschäftigt, muss man sich zunächst einmal fragen, welche Personen mit dem Begriff "Polizei" überhaupt gemeint sind. Das ist nicht ... Mehr lesen..

Serie: Das bayerische Polizeirecht

6.08.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Serie: Das bayerische Polizeirecht

Mit dieser Serie wollen wir einen Überblick über das bayerische Polizei- und Sicherheitsrecht geben. Dieses Rechtsgebiet ist für jeden Bürger von gewissem Interesse, denn er kann jederzeit in Kontakt mit ... Mehr lesen..

Bayern und das Grundgesetz

20.05.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Bayern und das Grundgesetz

Immer wieder wird der Mythos beschworen, Bayern (genauer gesagt: der bayerische Landtag bzw. die CSU-Mehrheit) hätte das Grundgesetz abgelehnt. Das ist völliger Unsinn. Richtig ist, dass der bayerische Landtag am 19. ... Mehr lesen..

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