Die Top Ten für den September 2016

6.10.2016 Gespeichert in Anwaltsrecht, Familienrecht, Prozessrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Ein Briefkopf ist meistens mehr eine Layout- als eine Rechtsfrage. Bei Juristen ist das aber durchaus anders: Im Recht der Anwälte können Briefbögen unter Umständen Haftungsfolgen auslösen. Gemeinnützige Vereine müssen tatsächlich ... Mehr lesen..

Verfassungsrechtsbehelfe des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung

28.01.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht | Keine Kommentare »

Die Verfassungsbeschwerde ist wohl einer der Rechtsbehelfe, der auch den meisten Normalbürgern ein Begriff sein dürfte. Dabei stellt sich in Bayern die Frage, welches von mehreren Verfahren überhaupt zur Verfügung ... Mehr lesen..

Verteidigungslinien im Strafverfahren: Verfassungsbeschwerde

14.06.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Auch die Verfassungsbeschwerde ist eine reine Rechtskontrolle. Hier wird aber nicht das gesamte Recht überprüft, sondern es geht nur noch darum, ob eine Grundgesetznorm verletzt wurde. Zum Beispiel kann das ... Mehr lesen..

Rechtsbehelfe gegen einen Bebauungsplan

2.04.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Ein Bebauungsplan besitzt - im Gegensatz zum Flächennutzungsplan - unzweifelhaft Außenwirkung. Er bestimmt ganz wesentlich, ob und wie ein Eigentümer sein Grundstück bebauen darf. Damit stellt sich aber auch die ... Mehr lesen..

Die Richterin auf der schiefen Bahn

1.10.2014 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Auch sehr drastische Kritik an einer Richterin kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein. Nachdem zunächst ein Amtsgericht, dann ein Landgericht, dann ein Oberlandesgericht, dann nochmal ein Landgericht und zum Schluss ... Mehr lesen..

Richter Bärli vom Bundesbärengericht weint

8.12.2013 Gespeichert in Verfassungsrecht | Keine Kommentare »

Aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über eine Verfassungsbeschwerde (Beschluss vom 14.09. 2010, 1 BvR 2070/10: (Die Beschwerdeführerin der Verfassungsbeschwerde) beschränkt sich vielmehr im Wesentlichen auf eine Kritik an Kulturschaffenden und begehrt ... Mehr lesen..

Nach Karlsruhe gehen (II)

19.11.2013 Gespeichert in Prozessrecht, Verfassungsrecht | 1 Kommentar »

Neben dem einen Karlsruhe gibt es aber auch das andere Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht. Wenn Sie wissen, dass die Abkürzung für dieses Gericht „BVerfG“ und nicht etwa „BVG“ lautet und Sie ... Mehr lesen..

Nach Karlsruhe gehen (I)

4.09.2013 Gespeichert in Prozessrecht | 1 Kommentar »

Wer Recht sucht, für den gibt es das gelobte Land: Karlsruhe. Die Phrase „Ich geh nach Karlsruhe“ ist mittlerweile ins sprachliche Allgemeingut eingegangen. Wannimmer man sich juristisch übervorteilt fühlt, funkelt ... Mehr lesen..

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