Die Top Ten für den September 2017

17.10.2017 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

https://www.urteilsbesprechungen.de/2017/09/20/lg-berlin-beschluss-vom-14-09-2017-67-o-149-17-verfassungswidrigkeit-der-mietpreisbremse/ https://verkehrsrecht-faq.de/2017/09/26/muss-ich-den-anhoerungsbogen-der-bussgeldstelle-beantworten/ https://elternbeirat-bayern.de/2017/09/wie-ist-der-elternbeirat-im-schulforum-vertreten/ Mehr lesen..

Die Verwertbarkeit früherer Aussagen

20.03.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Staatsrecht | Keine Kommentare »

Wenn der Angeklagte oder ein Zeuge im Ermittlungsverfahren zunächst aussagen, dann aber in der Hauptverhandlung von ihrem Weigerungsrecht Gebrauch machen, stellt sich die Frage, ob und wie diese Aussagen trotzdem ... Mehr lesen..

Herr Richter, unterschreiben Sie!

13.09.2014 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Das sagt § 315 Abs. 1 Satz 1 ZPO. Und dennoch wird kaum ein Beteiligter an einem ... Mehr lesen..

Überlastung: Richter quittiert seinen Job

30.07.2014 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Die Legal Tribune Online berichtet von einem Richter, der seine eigentlich begehrte Stelle schnell wieder an den Nagel hängte. Sehr interessant zu lesen, auch für Nichtjuristen: http://www.lto.de/recht/job-karriere/j/arbeitsueberlastung-justiz-strafquote/ Mehr lesen..

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