Ein Schokoriegel vor Gericht

1.03.2019 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Ein Schokoriegel vor Gericht

Heute mal wieder eine Schilderung aus der Praxis. Alle Angaben sind, wie immer, verfremdet bzw. anonymisiert. Ein langjähriger Mandant meiner Kanzlei betreibt erfolgreich Einzelhandelsgeschäfte, in denen unter anderem Lebensmittel vertrieben werden. ... Mehr lesen..

Ein bisschen Unschuldsvermutung für Waffenbesitzer

13.10.2018 Gespeichert in Strafrecht, Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Ein bisschen Unschuldsvermutung für Waffenbesitzer

Für einen Strafverteidiger ist es im Ermittlungsverfahren das vorrangige Ziel, zu einer Verfahrenseinstellung zu kommen. Als Einstellung bezeichnet man es, wenn die Staatsanwaltschaft von sich aus das Verfahren beendet, ohne ... Mehr lesen..

Wird Deutschland sicherer? Was uns die Kriminalitätsstatistik verrät

13.05.2018 Gespeichert in Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Wird Deutschland sicherer? Was uns die Kriminalitätsstatistik verrät

Der neue Innenminister Seehofer hat kürzlich verkündet, Deutschland sei nochmal sicherer geworden. Begründet hat er das mit den (vermeintlich) objektiven Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatitik. Daraufhin gab es vielerlei Stimmen, die ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den März 2018

3.04.2018 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den März 2018

https://vereinsrecht-faq.de/2018/03/duerfen-an-ehrenamtlich-taetige-mitglieder-aufwandsentschaedigungen-gezahlt-werden/ https://rechtshistorie.de/2018/03/20/warum-nehmen-die-bienen-eine-wichtige-stellung-im-bgb-ein/ Mehr lesen..

Fragen und Antworten zum Jugendstrafrecht

1.03.2018 Gespeichert in Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Fragen und Antworten zum Jugendstrafrecht

Das Jugendstrafrecht ist ein besonderes Strafrecht für jüngere Beschuldigte. Es sieht insbesondere spezielle Rechtsfolgen vor, die auf Jugendliche zugeschnitten sind. Insoweit ergeben sich einige bedeutende Abweichungen vom allgemeinen Strafrecht, die in ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den Oktober 2017

12.11.2017 Gespeichert in Anwaltsrecht, Prozessrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Oktober 2017

https://www.mietrecht-faq.de/2017/10/was-ist-die-kleinreparaturklausel/ https://gesellschaftsrecht-faq.de/2017/10/14/was-besagt-das-wettbewerbsverbot-bei-einer-ohg/ Mehr lesen..

Die Top Ten für den September 2017

17.10.2017 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den September 2017

https://www.urteilsbesprechungen.de/2017/09/20/lg-berlin-beschluss-vom-14-09-2017-67-o-149-17-verfassungswidrigkeit-der-mietpreisbremse/ https://verkehrsrecht-faq.de/2017/09/26/muss-ich-den-anhoerungsbogen-der-bussgeldstelle-beantworten/ https://elternbeirat-bayern.de/2017/09/wie-ist-der-elternbeirat-im-schulforum-vertreten/ Mehr lesen..

Warum man besser unbewaffnet zum Einkaufen geht

7.01.2017 Gespeichert in Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Warum man besser unbewaffnet zum Einkaufen geht

Eines Diebstahls verdächtigt zu werden, kann jedem passieren. Man schiebt ein Produkt im Supermarkt in die Manteltasche statt es in den Einkaufswagen zu legen. Man vergisst etwas im Einkaufswagen und ... Mehr lesen..

„Effektiver und praxistauglicher“ – Die geplante StPO-Reform

2.11.2016 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für „Effektiver und praxistauglicher“ – Die geplante StPO-Reform

Das Bundesjustizministerium hat vor einiger Zeit einen Referentenentwurf zu einer StPO-Reform veröffentlicht, der einige Änderungen des Strafprozessrechts zum Ziel hat. Das Gesetz soll den salbungsvollen Titel "Gesetz zur effektiveren und ... Mehr lesen..

Der Verteidiger als Hilfsbeamter der Staatsanwaltschaft

18.10.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Der Verteidiger als Hilfsbeamter der Staatsanwaltschaft

Als Ermittlungspersonen (früher offiziell, auch heute noch gebräuchlich: "Hilfsbeamte") der Staatsanwaltschaft bezeichnet die Strafprozessordnung die Polizei, genauer gesagt die nach Landesrecht festgelegten Polizeibeamten. In Bayern legt bspw. die Verordnung über ... Mehr lesen..

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