Die Top Ten für den Oktober 2017

12.11.2017 Gespeichert in Anwaltsrecht, Prozessrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

https://www.mietrecht-faq.de/2017/10/was-ist-die-kleinreparaturklausel/ https://gesellschaftsrecht-faq.de/2017/10/14/was-besagt-das-wettbewerbsverbot-bei-einer-ohg/ Mehr lesen..

Die Top Ten für den September 2017

17.10.2017 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

https://www.urteilsbesprechungen.de/2017/09/20/lg-berlin-beschluss-vom-14-09-2017-67-o-149-17-verfassungswidrigkeit-der-mietpreisbremse/ https://verkehrsrecht-faq.de/2017/09/26/muss-ich-den-anhoerungsbogen-der-bussgeldstelle-beantworten/ https://elternbeirat-bayern.de/2017/09/wie-ist-der-elternbeirat-im-schulforum-vertreten/ Mehr lesen..

Warum man besser unbewaffnet zum Einkaufen geht

7.01.2017 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Eines Diebstahls verdächtigt zu werden, kann jedem passieren. Man schiebt ein Produkt im Supermarkt in die Manteltasche statt es in den Einkaufswagen zu legen. Man vergisst etwas im Einkaufswagen und ... Mehr lesen..

„Effektiver und praxistauglicher“ – Die geplante StPO-Reform

2.11.2016 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Das Bundesjustizministerium hat vor einiger Zeit einen Referentenentwurf zu einer StPO-Reform veröffentlicht, der einige Änderungen des Strafprozessrechts zum Ziel hat. Das Gesetz soll den salbungsvollen Titel "Gesetz zur effektiveren und ... Mehr lesen..

Der Verteidiger als Hilfsbeamter der Staatsanwaltschaft

18.10.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Als Ermittlungspersonen (früher offiziell, auch heute noch gebräuchlich: "Hilfsbeamte") der Staatsanwaltschaft bezeichnet die Strafprozessordnung die Polizei, genauer gesagt die nach Landesrecht festgelegten Polizeibeamten. In Bayern legt bspw. die Verordnung über ... Mehr lesen..

Die Endgültigkeit verschiedener Strafverfahrensbeendigungen

23.05.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Ist eine staatsanwaltschaftliche oder gerichtliche Entscheidung über ein Strafverfahren ergangen, stellt sich für den Betroffenen die Frage, ob diese endgültig ist und unter welchen Voraussetzungen sie ggf. wiederaufgenommen werden kann. ... Mehr lesen..

Verteidigungslinien im Strafverfahren: Zwischenverfahren

20.05.2015 Gespeichert in Rechtsgeschichte, Strafrecht | Keine Kommentare »

Das Zwischenverfahren dient dazu, dass das Gericht Anklagen aussortieren kann, die offentlich schlecht begründet sind, also unzureichende Beweise präsentieren oder eine Sachlage schildern, die keinen Straftatbestand erfüllt. Das kommt allerdings ... Mehr lesen..

Ecclestone-Verfahren: Einstellung gegen 100 Mio. Dollar

5.08.2014 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Das Verfahren gegen Formel-1-Boss Bernie Ecclestone vor dem Münchner Landgericht soll angeblich gegen Zahlung einer Geldauflage gemäß § 153a StPO eingestellt werden. Das ist gängige Praxis vor deutschen Gerichten und ... Mehr lesen..

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