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Ausspekuliert – der Staat und das Mietrecht

5.08.2018 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Nach "ausgehetzt" soll nun "ausspekuliert" die nächste Großdemonstration in München werden. Weil man zeigen will, wie modern man doch ist, heißt das natürlich #ausspekuliert. Dabei geht es um die vermeintliche ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den Oktober 2017

12.11.2017 Gespeichert in Anwaltsrecht, Prozessrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

https://www.mietrecht-faq.de/2017/10/was-ist-die-kleinreparaturklausel/ https://gesellschaftsrecht-faq.de/2017/10/14/was-besagt-das-wettbewerbsverbot-bei-einer-ohg/ Mehr lesen..

Fragen und Antworten zur Mietkaution (III)

20.07.2017 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Darf der Vermieter während des Mietverhältnisses auf die Kaution zugreifen? Ja, aber nur, wenn die Forderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Der Vermieter kann also auf diese Weise nicht unter Umgehung ... Mehr lesen..

Fragen und Antworten zur Mietkaution (II)

18.07.2017 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Muss die Kaution vor Beginn des Mietverhältnisses gezahlt werden? Nein, gemäß § 551 Abs. 2 BGB ist am Beginn des Mietverhältnisses nur ein Drittel der Kaution fällig, die beiden anderen Drittelraten ... Mehr lesen..

Fragen und Antworten zur Mietkaution (I)

16.07.2017 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Wo ist die Mietkaution geregelt? Die Vorschriften über die Mietkaution stehen in § 551 BGB ("Mietsicherheit"). Da es sich um eine normale Sicherheitsleistung handelt, die bei jedem anderen Vertrag auch vereinbart ... Mehr lesen..

Häufige Fragen zum Schneeräumen

8.01.2017 Gespeichert in Kommunalrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Der Winter ist untrüglich da. Damit einher geht auch die lästige Pflicht des Schneeräumens. Aber wer ist dafür überhaupt zuständig? Und welche rechtlichen Fallen gibt? Einen kurzen Überblick geben die folgenden ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den Oktober 2016

6.11.2016 Gespeichert in Kommunalrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Sozialrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Auch Radfahrer sind natürlich den allgemeinen Vorschriften des Verkehrsrechts und speziellen Regeln unterworfen. Und wie war das nochmal, darf man als Radfahrer Musik über Kopfhörer hören? Das BGB hat eine lange ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den Mai 2016

6.06.2016 Gespeichert in Anwaltsrecht, Prozessrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Ein Anwalt muss die Interessen seines Mandanten umfassend wahren. Darum darf er - was ohne Weiteres einleuchtet - keinesfalls auch den Gegner vertreten. Es gibt aber noch andere Formen der ... Mehr lesen..

Die Zwangseinmietung von Asylbewerbern

22.09.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Im Zuge der steigenden Zahl von Asylsuchenden in Deutschland wurde immer wieder die Möglichkeit einer zwangsweisen Unterbringung in Privatwohnungen diskutiert. Dieser Artikel soll aufzeigen, inwieweit dies derzeit in Bayern möglich ... Mehr lesen..

Angeblicher Hausfriedensbruch durch Vermieter

13.11.2014 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Ein unbefugtes Betreten der vermieteten Wohnung durch den Vermieter kann ein Grund für eine fristlose Kündigung des Mieters sein - aber erst nach einer Abmahnung. Das Urteil des Landgerichts Bonn ... Mehr lesen..