Häufige Fragen zum Schneeräumen

8.01.2017 Gespeichert in Kommunalrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Häufige Fragen zum Schneeräumen

Der Winter ist untrüglich da. Damit einher geht auch die lästige Pflicht des Schneeräumens. Aber wer ist dafür überhaupt zuständig? Und welche rechtlichen Fallen gibt? Einen kurzen Überblick geben die folgenden ... Mehr lesen..

Grundzüge des Sicherheitsrechts

7.07.2016 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Grundzüge des Sicherheitsrechts

Das Sicherheitsrecht ergänzt im Wesentlichen das Polizeirecht und hat die gleiche Zielrichtung, nämlich die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung. Im Gegensatz zum Polizeirecht werden die Sicherheitsbehörden aber dann tätig, wenn ... Mehr lesen..

Die Klagearten der Verwaltungsgerichtsordnung

26.08.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Die Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) regelt das gerichtliche Verfahren im Verwaltungsrecht. Wenn der Bürger gegen die Amtsausübung von Behörden vorgehen will, muss er sein Verlangen an den Vorgaben der VwGO ausrichten. Eine ... Mehr lesen..

Der Legitimationsregress

15.01.2015 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Der Legitimationsregress

Kern der Rechtwissenschaft ist die Frage, welche Handlung erlaubt ist und welche nicht; weniger technisch gesagt: wer was darf. Das gilt sowohl für Privatpersonen als auch für staatliche Organe. Und so ... Mehr lesen..

Gesetzbuch, Gesetz, Ordnung, Verordnung

24.07.2014 Gespeichert in Allgemein | Kommentare deaktiviert für Gesetzbuch, Gesetz, Ordnung, Verordnung

Es gibt im Wesentlichen zwei Varianten staatlicher Rechtsnormen: Gesetze und Verordnungen. Gesetze werden durch den Gesetzgeber, also durch Bundestag und Bundesrat bzw. durch die Landtage, verabschiedet. Verordnungen erlässt die Bundes- ... Mehr lesen..

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