Ihr Anwalt
"Sie hören von meinem Anwalt! Und zwar von Rechtsanwalt Thomas Hummel." Ich übernehme gerne Ihren Fall.
Das Grundgesetz und der Austritt Bayerns
22.07.2017 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das Grundgesetz und der Austritt Bayerns
Eine YouGov-Umfrage hat Erstaunliches herausgefunden: Ein Drittel der Bayern würde einen Austritt des Freistaats aus der Bundesrepublik befürworten. Die bayerischen Bürger haben, so scheint es, nie vergessen, unter welchen Umständen ... Mehr lesen..Das Computergrundrecht
3.07.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das Computergrundrecht
Seit einigen Jahren gibt es ein neues Grundrecht, das "Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme", kurz "Computergrundrecht". Dieses Recht steht nicht im Grundgesetz, sondern wurde vom Bundesverfassungsgericht ... Mehr lesen..Das System des deutschen Staatshaftungsrechts
3.05.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »
Das Staatshaftungsrecht ist noch immer größtenteils nicht gesetzlich geregelt. Aus ungeschriebenen Rechtsquellen gibt es zahlreiche Anspruchsgrundlagen für verschiedenste Fälle, die jedoch teilweise sehr diffizile Voraussetzungen haben. Hinzu kommen zahlreiche Duldungspflichten ... Mehr lesen..Die Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens
15.07.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens
In den letzten Jahrzehnten hat der Staat Vieles, was dereinst seine Kernaufgaben waren, privatisiert. Sei es nun Flughäfen, die Bundespost, die Bahn oder sogar die Bundesdruckerei, privatrechtliche Strukturen scheinen den ... Mehr lesen..Die Bedeutung einer Präambel (II)
26.06.2015 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Die Bedeutung einer Präambel (II)
Warum ist es nun aber häufig doch richtig, dass Präambeln keine rechtliche Bedeutung haben? Das bezieht sich häufig nicht auf Vertragspräambeln, sondern auf Gesetze, vor allem auf Verfassungen. Verfassungen haben ... Mehr lesen..Der Legitimationsregress
15.01.2015 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Der Legitimationsregress
Kern der Rechtwissenschaft ist die Frage, welche Handlung erlaubt ist und welche nicht; weniger technisch gesagt: wer was darf. Das gilt sowohl für Privatpersonen als auch für staatliche Organe. Und so ... Mehr lesen..Verfassungsrecht außerhalb des Grundgesetzes?
16.06.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht | 2 Kommentare »
In einem der letzten Beiträge ging es um das Verhältnis von Grundgesetz und Verfassung im Allgemeinen. Um es kurz zusammenzufassen: Eine Verfassung im eigentlichen Sinne ist die gesamte Verfassungsrechtsordnung, ein ... Mehr lesen..Verfassung und Grundgesetz
12.06.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht | 3 Kommentare »
Die deutsche Verfassung heißt bekanntlich (und auch aus den bekannten historischen und politischen Gründen, die mit rechtlichen Dingen wenig zu tun haben) Grundgesetz. Auch zahlreiche andere Verfassungen auf der Welt ... Mehr lesen..Bayern und das Grundgesetz
20.05.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Bayern und das Grundgesetz
Immer wieder wird der Mythos beschworen, Bayern (genauer gesagt: der bayerische Landtag bzw. die CSU-Mehrheit) hätte das Grundgesetz abgelehnt. Das ist völliger Unsinn. Richtig ist, dass der bayerische Landtag am 19. ... Mehr lesen..Einigungsvertrag nichtig?
11.03.2014 Gespeichert in Rechtsgeschichte, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Einigungsvertrag nichtig?
Auf gar nicht so wenigen Internetseiten wird mittlerweile behauptet, der Einigungsvertrag (genauer: das Gesetz, mit dem Bundestag und Bundesrat der Wiedervereinigung, dem Einigungsvertrag, den damit einhergehenden Grundgesetzänderungen und zahlreichen Übergangs- ... Mehr lesen..