19.01.2020 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Zwei neue Seiten
[caption id="attachment_1672379" align="alignright" width="300"] Erläuterungen zum Grundgesetz finden Sie künftig auf das-grundgesetz.de.[/caption]Die vermehrte Konzentration auf das Verfassungsrecht geht weiter. Aktuell habe ich mir zwei Domains gesichert, bei denen es mich ... Mehr lesen..17.11.2019 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Die Unfassbarkeit der Grundrechte
Derzeit wird meine Homepage zu Verfassungsbeschwerden (https://anwalt-verfassungsbeschwerde.de) überarbeitet. Auch wenn ich natürlich nicht jeden Handgriff daran selbst vornehme, bin ich schon in die grobe Gestaltung involviert. Dazu gehört auch, dass ich ... Mehr lesen..22.12.2018 Gespeichert in Rechtspolitik | Kommentare deaktiviert für Richterwahl durch die Bürger
Ein häufiger Vorwurf ist, dass die Justiz zu eng mit der Politik verbandelt sei. Dies ist natürlich auch in gewisser Weise zwangsläufig so, denn die Richter müssen auch irgendwie in ... Mehr lesen..28.11.2018 Gespeichert in Prozessrecht, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Befangenheit? Vom Bundestag ans Verfassungsgericht
Stephan Harbarth wird neuer Richter am Bundesverfassungsgericht. An seiner fachlichen Qualifikation gibt es sicherlich nichts auszusetzen. Als problematisch wird aber die Tatsache empfunden, dass Herr Harbarth unmittelbar aus der Politik ... Mehr lesen..22.07.2017 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das Grundgesetz und der Austritt Bayerns
Eine YouGov-Umfrage hat Erstaunliches herausgefunden: Ein Drittel der Bayern würde einen Austritt des Freistaats aus der Bundesrepublik befürworten. Die bayerischen Bürger haben, so scheint es, nie vergessen, unter welchen Umständen ... Mehr lesen..3.07.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das Computergrundrecht
Seit einigen Jahren gibt es ein neues Grundrecht, das "Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme", kurz "Computergrundrecht". Dieses Recht steht nicht im Grundgesetz, sondern wurde vom Bundesverfassungsgericht ... Mehr lesen..3.05.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »
Das Staatshaftungsrecht ist noch immer größtenteils nicht gesetzlich geregelt. Aus ungeschriebenen Rechtsquellen gibt es zahlreiche Anspruchsgrundlagen für verschiedenste Fälle, die jedoch teilweise sehr diffizile Voraussetzungen haben. Hinzu kommen zahlreiche Duldungspflichten ... Mehr lesen..15.07.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens
In den letzten Jahrzehnten hat der Staat Vieles, was dereinst seine Kernaufgaben waren, privatisiert. Sei es nun Flughäfen, die Bundespost, die Bahn oder sogar die Bundesdruckerei, privatrechtliche Strukturen scheinen den ... Mehr lesen..26.06.2015 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Die Bedeutung einer Präambel (II)
Warum ist es nun aber häufig doch richtig, dass Präambeln keine rechtliche Bedeutung haben? Das bezieht sich häufig nicht auf Vertragspräambeln, sondern auf Gesetze, vor allem auf Verfassungen. Verfassungen haben ... Mehr lesen..15.01.2015 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Der Legitimationsregress
Kern der Rechtwissenschaft ist die Frage, welche Handlung erlaubt ist und welche nicht; weniger technisch gesagt: wer was darf. Das gilt sowohl für Privatpersonen als auch für staatliche Organe. Und so ... Mehr lesen..