7.05.2017 Gespeichert in Arbeitsrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den April 2017
Auf urteilsbesprechungen.de ging es um eine Gerichtsentscheidung, die sich um die Rechtswirkungen des Katasters dreht. Anhand dessen wurden Grundbuch, Kataster und ihr Zusammenhang erläutert. Bei Verkehrsunfällen bietet die Versicherung des Gegners ... Mehr lesen..6.04.2017 Gespeichert in Kommunalrecht, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Büdingen: Vorerst keine Auswirkung des NPD-Urteils
Vor einiger Zeit ging es hier um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbot. Darin wurde zwar die Verfassungsfeindlichkeit der NPD festgestellt, von einem Verbot aber mangels Relevanz abgesehen. Im Zusammenhang ... Mehr lesen..6.11.2016 Gespeichert in Kommunalrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Sozialrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Oktober 2016
Auch Radfahrer sind natürlich den allgemeinen Vorschriften des Verkehrsrechts und speziellen Regeln unterworfen. Und wie war das nochmal, darf man als Radfahrer Musik über Kopfhörer hören? Das BGB hat eine lange ... Mehr lesen..3.05.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »
Das Staatshaftungsrecht ist noch immer größtenteils nicht gesetzlich geregelt. Aus ungeschriebenen Rechtsquellen gibt es zahlreiche Anspruchsgrundlagen für verschiedenste Fälle, die jedoch teilweise sehr diffizile Voraussetzungen haben. Hinzu kommen zahlreiche Duldungspflichten ... Mehr lesen..22.09.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »
Im Zuge der steigenden Zahl von Asylsuchenden in Deutschland wurde immer wieder die Möglichkeit einer zwangsweisen Unterbringung in Privatwohnungen diskutiert. Dieser Artikel soll aufzeigen, inwieweit dies derzeit in Bayern möglich ... Mehr lesen..18.08.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das bayerische Polizeirecht (II): Übersicht über das PAG
Das Polizeiaufgabengesetz ist - zumindest vom Grundsatz her - ein sehr übersichtliches Gesetz. Es ist in verschiedene Abschnitte unterteilt, die alle in sich relativ geschlossen sind. Es braucht kaum Verweisungen ... Mehr lesen..