Die Top Ten für den April 2017

7.05.2017 Gespeichert in Arbeitsrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den April 2017

Auf urteilsbesprechungen.de ging es um eine Gerichtsentscheidung, die sich um die Rechtswirkungen des Katasters dreht. Anhand dessen wurden Grundbuch, Kataster und ihr Zusammenhang erläutert. Bei Verkehrsunfällen bietet die Versicherung des Gegners ... Mehr lesen..

Büdingen: Vorerst keine Auswirkung des NPD-Urteils

6.04.2017 Gespeichert in Kommunalrecht, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Büdingen: Vorerst keine Auswirkung des NPD-Urteils

Vor einiger Zeit ging es hier um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbot. Darin wurde zwar die Verfassungsfeindlichkeit der NPD festgestellt, von einem Verbot aber mangels Relevanz abgesehen. Im Zusammenhang ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den Oktober 2016

6.11.2016 Gespeichert in Kommunalrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Sozialrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Oktober 2016

Auch Radfahrer sind natürlich den allgemeinen Vorschriften des Verkehrsrechts und speziellen Regeln unterworfen. Und wie war das nochmal, darf man als Radfahrer Musik über Kopfhörer hören? Das BGB hat eine lange ... Mehr lesen..

Das System des deutschen Staatshaftungsrechts

3.05.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Das Staatshaftungsrecht ist noch immer größtenteils nicht gesetzlich geregelt. Aus ungeschriebenen Rechtsquellen gibt es zahlreiche Anspruchsgrundlagen für verschiedenste Fälle, die jedoch teilweise sehr diffizile Voraussetzungen haben. Hinzu kommen zahlreiche Duldungspflichten ... Mehr lesen..

Die Zwangseinmietung von Asylbewerbern

22.09.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Im Zuge der steigenden Zahl von Asylsuchenden in Deutschland wurde immer wieder die Möglichkeit einer zwangsweisen Unterbringung in Privatwohnungen diskutiert. Dieser Artikel soll aufzeigen, inwieweit dies derzeit in Bayern möglich ... Mehr lesen..

Das bayerische Polizeirecht (II): Übersicht über das PAG

18.08.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das bayerische Polizeirecht (II): Übersicht über das PAG

Das Polizeiaufgabengesetz ist - zumindest vom Grundsatz her - ein sehr übersichtliches Gesetz. Es ist in verschiedene Abschnitte unterteilt, die alle in sich relativ geschlossen sind. Es braucht kaum Verweisungen ... Mehr lesen..

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