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ARAG-Verfahren: Was kostet ein Millionen-Prozess?

7.04.2017 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

[caption id="attachment_1365913" align="alignleft" width="300"] Zwei Kinder des ARAG-Gründers stritten um Ansprüche aus dem Nachlass.[/caption]Als der Gründer des Versicherungsunternehmens ARAG, Heinrich Faßbender, verstarb, vermachte er seine Unternehmensanteile seinem Sohn Paul-Otto Faßbender. ... Mehr lesen..

Sinn und Unsinn der Sprungrevision

16.02.2017 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Der Begriff der Sprungrevision hat vor Kurzem eine gewisse Bekanntheit erlangt. Denn im Strafverfahren gegen Gina-Lisa Lohfink hatte ihr Verteidiger gegen die erstinstanzliche Verurteilung Sprungrevision zum Oberlandesgericht ("Kammergericht") Berlin eingelegt. ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den Oktober 2016

6.11.2016 Gespeichert in Kommunalrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Sozialrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Auch Radfahrer sind natürlich den allgemeinen Vorschriften des Verkehrsrechts und speziellen Regeln unterworfen. Und wie war das nochmal, darf man als Radfahrer Musik über Kopfhörer hören? Das BGB hat eine lange ... Mehr lesen..

Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsrecht

4.09.2016 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Im Verwaltungsrecht spielt der vorläufige Rechtsschutz eine erhebliche Rolle. Sinn dieses Rechtsinstituts ist es, eine schnelle Regelung herbeizuführen, ohne den oft jahrelangen Rechtsstreit bis zur Entscheidung der Hauptsache abwarten zu ... Mehr lesen..

Die Begründung der zivilrechtlichen Berufung

6.01.2015 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Die Berufung ist im Idealfall eine zweite Tatsacheninstanz. Das Gericht soll den Sachverhalt erneut prüfen und dann eine neue Entscheidung fällen. Im Zivilrecht ist davon aber nicht mehr viel übrig, ... Mehr lesen..

Herr Richter, unterschreiben Sie!

13.09.2014 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Das sagt § 315 Abs. 1 Satz 1 ZPO. Und dennoch wird kaum ein Beteiligter an einem ... Mehr lesen..

Hausverbot für den Postboten

25.07.2014 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Manche Briefe sind unangenehm. Von daher wäre es doch schön, wenn man diese Briefe einfach nicht bekommen würde. Wäre es da nicht ideal, wenn man dem Postboten einfach das Einwerfen ... Mehr lesen..

Nach Karlsruhe gehen (I)

4.09.2013 Gespeichert in Prozessrecht | 1 Kommentar »

Wer Recht sucht, für den gibt es das gelobte Land: Karlsruhe. Die Phrase „Ich geh nach Karlsruhe“ ist mittlerweile ins sprachliche Allgemeingut eingegangen. Wannimmer man sich juristisch übervorteilt fühlt, funkelt ... Mehr lesen..

Die Berufung im Strafverfahren

2.10.2012 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Jedes Urteil kann falsch sein. Darum kann man (fast) jedes Urteil mit einem Rechtsmittel angreifen. Das wohl bekannteste und umfassendste Rechtsmittel ist die Berufung. Umfassend ist die Berufung deswegen, weil die ... Mehr lesen..

Das Rechtsmittel der Zurückweisung

9.07.2012 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Im Internet kursieren seit Längerem diverse "Ratgeberseiten", die dazu aufrufen, man solle ungewünschte behördliche Akte (Verwaltungsakte, Bescheide, Urteile) einfach "zurückweisen". Eine solche Zurückweisung, die nicht mit üblichen Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln ... Mehr lesen..