30.09.2018 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Kurz und bündig: Wie sieht eigentlich ein Freispruch aus?
Unschuldig einer Straftat bezichtigt zu werden, ist für viele Menschen ein Horror. Umso wichtiger ist es dann, wenn ein solches Strafverfahren immerhin mit einem Freispruch endet, sodass zumindest formalrechtlich die ... Mehr lesen..12.01.2018 Gespeichert in Anwaltsrecht, Kommunalrecht, Prozessrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Dezember 2017
https://www.urteilsbesprechungen.de/2017/12/21/bverfg-urteil-vom-19-12-2017-1-bvl-314-1-bvl-414-vergabe-studienplaetze-medizin/ https://elternbeirat-bayern.de/2017/12/welche-rechte-hat-der-elternbeirat-gegenueber-der-schulaufsicht/ Mehr lesen..19.08.2017 Gespeichert in Anwaltsrecht | Kommentare deaktiviert für Gerichtsverfahren in der Anwaltschaft
Die Anwaltschaft ist weitestgehend selbstverwaltet. Aus diesem Grund hat sich auch eine anwaltschaftliche Gerichtsbarkeit gebildet, die bestimmte Rechtsstreite rund um den Anwaltsberuf selbstständig beurteilt. Heute geben wir einen Überblick über ... Mehr lesen..7.04.2017 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für ARAG-Verfahren: Was kostet ein Millionen-Prozess?
[caption id="attachment_1365913" align="alignleft" width="300"] Zwei Kinder des ARAG-Gründers stritten um Ansprüche aus dem Nachlass.[/caption]Als der Gründer des Versicherungsunternehmens ARAG, Heinrich Faßbender, verstarb, vermachte er seine Unternehmensanteile seinem Sohn Paul-Otto Faßbender. ... Mehr lesen..16.02.2017 Gespeichert in Prozessrecht | Kommentare deaktiviert für Sinn und Unsinn der Sprungrevision
Der Begriff der Sprungrevision hat vor Kurzem eine gewisse Bekanntheit erlangt. Denn im Strafverfahren gegen Gina-Lisa Lohfink hatte ihr Verteidiger gegen die erstinstanzliche Verurteilung Sprungrevision zum Oberlandesgericht ("Kammergericht") Berlin eingelegt. ... Mehr lesen..6.11.2016 Gespeichert in Kommunalrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Sozialrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Oktober 2016
Auch Radfahrer sind natürlich den allgemeinen Vorschriften des Verkehrsrechts und speziellen Regeln unterworfen. Und wie war das nochmal, darf man als Radfahrer Musik über Kopfhörer hören? Das BGB hat eine lange ... Mehr lesen..4.09.2016 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsrecht
Im Verwaltungsrecht spielt der vorläufige Rechtsschutz eine erhebliche Rolle. Sinn dieses Rechtsinstituts ist es, eine schnelle Regelung herbeizuführen, ohne den oft jahrelangen Rechtsstreit bis zur Entscheidung der Hauptsache abwarten zu ... Mehr lesen..6.01.2015 Gespeichert in Prozessrecht | Kommentare deaktiviert für Die Begründung der zivilrechtlichen Berufung
Die Berufung ist im Idealfall eine zweite Tatsacheninstanz. Das Gericht soll den Sachverhalt erneut prüfen und dann eine neue Entscheidung fällen. Im Zivilrecht ist davon aber nicht mehr viel übrig, ... Mehr lesen..13.09.2014 Gespeichert in Prozessrecht | Kommentare deaktiviert für Herr Richter, unterschreiben Sie!
Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Das sagt § 315 Abs. 1 Satz 1 ZPO. Und dennoch wird kaum ein Beteiligter an einem ... Mehr lesen..25.07.2014 Gespeichert in Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Hausverbot für den Postboten
Manche Briefe sind unangenehm. Von daher wäre es doch schön, wenn man diese Briefe einfach nicht bekommen würde. Wäre es da nicht ideal, wenn man dem Postboten einfach das Einwerfen ... Mehr lesen..