Rundfunkbeitrag: SWR hält Tübinger Richter für befangen

19.11.2017 Gespeichert in Prozessrecht, Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Die wichtigste Eigenschaft eines Richters ist die Neutralität. Er soll, zumindest in der Theorie, ein Verfahren unparteiisch entscheiden und sich ausschließlich vom Recht leiten lassen, ohne eigene Interessen am Ausgang ... Mehr lesen..

Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsrecht

4.09.2016 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Im Verwaltungsrecht spielt der vorläufige Rechtsschutz eine erhebliche Rolle. Sinn dieses Rechtsinstituts ist es, eine schnelle Regelung herbeizuführen, ohne den oft jahrelangen Rechtsstreit bis zur Entscheidung der Hauptsache abwarten zu ... Mehr lesen..

Die staatsanwaltschaftliche Abschlussverfügung

20.07.2016 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Dieser Text richtet sich in erster Linie an Rechtsreferendare, vor allem in Bayern, die regelmäßig (im Schnitt fast einmal pro Examenstermin) staatsanwaltschaftliche Abschlussverfügungen entwerfen müssen. Als Beschuldigter eines Ermittlungsverfahren ist ... Mehr lesen..

Eine Beschwerde, die keine ist

28.01.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Wenn jemand Opfer einer Straftat zu sein glaubt, wird er regelmäßig Anzeige erstatten. Dies führt dazu, dass die Staatsanwaltschaft ermittelt und, wenn sich der Verdacht erhärtet, Anklage erhebt. Andernfalls wird ... Mehr lesen..

Staatsanwaltschaft vergisst Unterschrift

17.02.2014 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Manchmal kann eine simple Unterschrift eine riesige Bedeutung haben. Diese Erfahrung musste nun die Leipziger Staatsanwaltschaft machen, die beim Dresdner Oberlandesgericht (Beschluss vom 13. Februar 2014, Az: 2 Ws 658/14) ... Mehr lesen..

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