Ein Schokoriegel vor Gericht

1.03.2019 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Ein Schokoriegel vor Gericht

Heute mal wieder eine Schilderung aus der Praxis. Alle Angaben sind, wie immer, verfremdet bzw. anonymisiert. Ein langjähriger Mandant meiner Kanzlei betreibt erfolgreich Einzelhandelsgeschäfte, in denen unter anderem Lebensmittel vertrieben werden. ... Mehr lesen..

Ein bisschen Unschuldsvermutung für Waffenbesitzer

13.10.2018 Gespeichert in Strafrecht, Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Ein bisschen Unschuldsvermutung für Waffenbesitzer

Für einen Strafverteidiger ist es im Ermittlungsverfahren das vorrangige Ziel, zu einer Verfahrenseinstellung zu kommen. Als Einstellung bezeichnet man es, wenn die Staatsanwaltschaft von sich aus das Verfahren beendet, ohne ... Mehr lesen..

Wird Deutschland sicherer? Was uns die Kriminalitätsstatistik verrät

13.05.2018 Gespeichert in Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Wird Deutschland sicherer? Was uns die Kriminalitätsstatistik verrät

Der neue Innenminister Seehofer hat kürzlich verkündet, Deutschland sei nochmal sicherer geworden. Begründet hat er das mit den (vermeintlich) objektiven Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatitik. Daraufhin gab es vielerlei Stimmen, die ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den März 2018

3.04.2018 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den März 2018

https://vereinsrecht-faq.de/2018/03/duerfen-an-ehrenamtlich-taetige-mitglieder-aufwandsentschaedigungen-gezahlt-werden/ https://rechtshistorie.de/2018/03/20/warum-nehmen-die-bienen-eine-wichtige-stellung-im-bgb-ein/ Mehr lesen..

Die Top Ten für den Oktober 2017

12.11.2017 Gespeichert in Anwaltsrecht, Prozessrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Oktober 2017

https://www.mietrecht-faq.de/2017/10/was-ist-die-kleinreparaturklausel/ https://gesellschaftsrecht-faq.de/2017/10/14/was-besagt-das-wettbewerbsverbot-bei-einer-ohg/ Mehr lesen..

Die staatsanwaltschaftliche Abschlussverfügung

20.07.2016 Gespeichert in Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Die staatsanwaltschaftliche Abschlussverfügung

Dieser Text richtet sich in erster Linie an Rechtsreferendare, vor allem in Bayern, die regelmäßig (im Schnitt fast einmal pro Examenstermin) staatsanwaltschaftliche Abschlussverfügungen entwerfen müssen. Als Beschuldigter eines Ermittlungsverfahren ist ... Mehr lesen..

Verteidigungslinien im Strafverfahren: Zwischenverfahren

20.05.2015 Gespeichert in Rechtsgeschichte, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Verteidigungslinien im Strafverfahren: Zwischenverfahren

Das Zwischenverfahren dient dazu, dass das Gericht Anklagen aussortieren kann, die offentlich schlecht begründet sind, also unzureichende Beweise präsentieren oder eine Sachlage schildern, die keinen Straftatbestand erfüllt. Das kommt allerdings ... Mehr lesen..

Verteidigungslinien im Strafverfahren: Ermittlungsverfahren

13.05.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Verteidigungslinien im Strafverfahren: Ermittlungsverfahren

Im Ermittlungsverfahren prüft die Staatsanwaltschaft, meist unter weitgehender Mitwirkung der Polizei, den Tatvorwurf. Es werden der Beschuldigte, der Geschädigte sowie Zeugen vernommen. Beweise werden gesichert und zu den Akten genommen. ... Mehr lesen..

Verteidigungslinien im Strafverfahren

3.05.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Verteidigungslinien im Strafverfahren

Im Strafverfahren stellt sich für den Beschuldigten häufig die Frage, wann man besonders aktiv sein muss, um ein für sich günstiges Ergebnis, am besten natürlich einen Freispruch, zu erreichen. Dabei herrscht ... Mehr lesen..

Die Einstellung eines Strafverfahrens

3.03.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Die Einstellung eines Strafverfahrens

Das Verfahren gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen Besitzes jugendpornographischer Schriften wurde eingestellt. Das ist eine ziemlich normale Maßnahme, die übergroße Mehrheit der Strafverfahren wird nicht durch ein Urteil ... Mehr lesen..

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