Ein Schokoriegel vor Gericht

1.03.2019 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Ein Schokoriegel vor Gericht

Heute mal wieder eine Schilderung aus der Praxis. Alle Angaben sind, wie immer, verfremdet bzw. anonymisiert. Ein langjähriger Mandant meiner Kanzlei betreibt erfolgreich Einzelhandelsgeschäfte, in denen unter anderem Lebensmittel vertrieben werden. ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den April 2018

15.05.2018 Gespeichert in Arbeitsrecht, Familienrecht, Kommunalrecht, Prozessrecht, Strafrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den April 2018

https://www.urteilsbesprechungen.de/2018/04/03/bgh-urteil-vom-18-02-2015-viii-zr-127-14/ https://verkehrsrecht-faq.de/2018/04/27/kann-man-auch-wegen-kleinerer-verkehrsverstoesse-den-fuehrerschein-verlieren/ Mehr lesen..

Die Top Ten für den Januar 2017

1.02.2017 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Sozialrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Januar 2017

Im Verein braucht es einen Schriftführer - dieser oftmals unterschätzte Posten genießt aber ein hohes Vertrauen und hat wichtige Aufgaben. Bei Verkehrsrecht-FAQ ging es darum, ob die Verkehrsrechtsschutzversicherung auch die Kosten ... Mehr lesen..

Radarfalle misst nicht richtig

7.12.2016 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Radarfalle misst nicht richtig

Die Messdaten einer bestimmten "Radarfalle", nämlich des Geschwindigeitsmesssystems "PoliScan Speed", sollen ungenau und damit im Bußgeldverfahren unverwertbar sein. Betroffene eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens haben damit gute Chancen, dass ihr Einspruch erfolgreich ist ... Mehr lesen..

„Bullen raus aus der Versammlung!“

8.08.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für „Bullen raus aus der Versammlung!“

Dieser Satz hat den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) 250 Euro gekostet. Nicht, weil sich ein Polizist wegen dieser etwas despektierlichen Bezeichnung beleidigt gefühlt hätte. Es ging vielmehr um die Art und ... Mehr lesen..

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