Die Top Ten für den Januar 2017

1.02.2017 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Sozialrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Januar 2017

Im Verein braucht es einen Schriftführer - dieser oftmals unterschätzte Posten genießt aber ein hohes Vertrauen und hat wichtige Aufgaben. Bei Verkehrsrecht-FAQ ging es darum, ob die Verkehrsrechtsschutzversicherung auch die Kosten ... Mehr lesen..

Schlechtes Programm – kein Rundfunkbeitrag?

4.12.2016 Gespeichert in Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Schlechtes Programm – kein Rundfunkbeitrag?

Der Rundfunkstaatsvertrag verlangt von den öffentlich-rechtlichen Sendern eine bestimmte Programmgestaltung und vor allem Neutralität. Kommen die Rundfunkanstalten diesen Pflichten nicht nach, kann der Beitragspflichtige seine Zahlung verweigern, so zumindest die ... Mehr lesen..

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