Die Top Ten für den Dezember 2017

12.01.2018 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Anwaltsrecht, Kommunalrecht, Prozessrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht Keine Kommentare »

BVerfG, Urteil vom 19.12.2017, 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 (Vergabe Studienplätze Medizin)

Welche Rechte hat der Elternbeirat gegenüber der Schulaufsicht?

Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Die Top Ten für den November 2017

10.12.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Anwaltsrecht, Arbeitsrecht, Familienrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Sozialrecht, Strafrecht, Zivilrecht Keine Kommentare »

Was sind die Reichsjustizgesetze?

Wann gilt § 4 KSchG?

Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Die Top Ten für den Oktober 2017

12.11.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Anwaltsrecht, Prozessrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Zivilrecht Keine Kommentare »

Was ist die Kleinreparaturklausel?

Was besagt das Wettbewerbsverbot bei einer OHG?


Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Die Top Ten für den September 2017

17.10.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht Keine Kommentare »

LG Berlin, Beschluss vom 14.09.2017, 67 O 149 / 17 (Verfassungswidrigkeit der Mietpreisbremse)

Muss ich den Anhörungsbogen der Bußgeldstelle beantworten?

https://elternbeirat-bayern.de/2017/09/wie-ist-der-elternbeirat-im-schulforum-vertreten/ Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Der Münchner Dashcam-Fall aus meiner Sicht als Verteidiger

3.10.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht Keine Kommentare »

accident-2161956_1920Normalerweise äußere ich mich ja nicht zu Verfahren, an denen ich selbst beteiligt bin. Da das „Dashcam-Urteil“ des Amtsgerichts München (1112 Owi 300 Js 121012/17 vom 09.08.2017) aber in den Medien doch recht erheblichen Widerhall gefunden hat, wollte ich doch noch – mit ausdrücklicher Zustimmung meiner Mandantschaft – einige erklärende Worte dazu loswerden:

Worum ging es?

Das Auto meiner Mandantin wurde vor einige Zeit erheblich beschädigt, offensichtlich durch Vandalismus. Auf dem Schaden (einige tausend Euro) blieb sie sitzen, weil die Täter nicht zu ermitteln waren.

Damit das nicht wieder passiert, hat sie sich zwei Dashcams angeschafft, die das Geschehen vor der Windschutzscheibe und hinter der Heckscheibe aufzeichnen sollten.

Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Die Top Ten für den August 2017

9.09.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Anwaltsrecht, Familienrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht Keine Kommentare »

https://anwaltsrecht-faq.de/2017/08/wann-darf-der-anwalt-das-mandat-kuendigen/

Was ist das Corpus Iuris Civilis?

https://zpo-faq.de/2017/08/ist-das-gericht-an-rechtsausfuehrungen-der-beteiligten-gebunden/

Wann ist der Versorgungsausgleich unbillig?

https://verwaltungsrecht-faq.de/2017/08/was-ist-der-unterschied-zwischen-einer-behoerde-und-einem-amt/

https://bayerisches-polizeirecht.de/2017/08/was-ist-der-unterschied-zwischen-unmittelbarer-ausfuehrung-art-9-abs-1-und-sofortvollzugs-art-53-abs-2/

Was ist das Parteienprivileg?

EuGH-Vorlage des LG Tübingen

Was sind mitbestrafte Nachtaten?

Was ist ein Täter-Opfer-Ausgleich?

AddThis Social Bookmark Button

Die Top Ten für den Juli 2017

9.08.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Arbeitsrecht, Kommunalrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht Keine Kommentare »

hand-65688_640Die Arbeitsrecht-FAQ erklärten den Begriff der Massenentlassungsanzeige.

Wenn jemand sein Amt im Verein nicht mehr ausüben möchte, kann er davon zurücktreten. Aber geht es, dass der Rücktritt erst in der Zukunft wirken soll? Und sollte man das zulassen?

Auf elternbeirat-bayern.de ging es um die Frage, ob der Elternbeirat auch Lehrer und die Schulleitung zu Veranstaltungen einladen muss. Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Der halb aufgerauchte Joint im Grenzbereich des Strafrechts

4.08.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Strafrecht Keine Kommentare »

Für einen Strafverteidiger bleiben auch die BtMG-Sachen nicht aus. Delikte nach dem Betäubungsmittelgesetz, sprich Drogenbesitz oder -handel, stellen eine der häufigsten Straftatengruppen dar. In der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik fallen 300.000 oder knapp 5 % der Straftaten in diesen Bereich. Wie überall, wo der Staat etwas verbietet, führt auch die Drogenprohibiton zu mafiösen Strukturen, denen insoweit die schwersten Taten zuzurechnen sind. Am unteren Ende dieser Skala finden wir Drogenbesitz in geringsten Mengen zum Eigenkonsum.

Konsum nicht strafbar, Besitz schon

Dabei muss man aber eines beachten: Der bloße Konsum von Drogen ist nicht strafbar. Denn mit dem Konsum schadet man allenfalls sich selbst – und darum muss sich der Staat nicht kümmern. Der Besitz hingegen birgt immer das Risiko der Weitergabe, sodass auch andere Personen mit Betäubungsmitteln in Berührung kommen könnten. Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Häufige Fragen zum Diebstahl

29.07.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Strafrecht Keine Kommentare »

Was ist Diebstahl?

Gemäß § 242 begeht einen Diebstahl, „wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen“.

Damit ist also nicht jede Vermögensschädigung betroffen, entscheidend ist vielmehr, dass die gestohlene Sache jemandem weggenommen wird.

Was bedeutet Wegnahme?

Wegnahme ist die Aufhebung des fremden Gewahrsams und die Begründung neuen Gewahrsams, aber nicht notwendigerweise Gewahrsams des Täters.

  • Gewahrsam ist dabei die tatsächlicher Herrschaft einer Person über eine Sache, die von einem Herrschaftswillen getragen wird.
  • Ein Bruch liegt dann vor, wenn die Aufhebung des Gewahrsams des bisherigen Gewahrsamsinhaber ohne dessen Einverständnis erfolgt.
  • Neuer Gewahrsam ist dann begründet, wenn der Gewahrsamsausübung des neuen Gewahrsamsinhabers keine wesentlichen Hindernisse mehr entgegenstehen. Außerdem darf es dem bisherigen Gewahrsamsinhabers nicht mehr möglich sein, ohne Bruch des neuen Gewahrsams auf die Sache einzuwirken.

Weiterlesen »

AddThis Social Bookmark Button

Sprechstunde zum Betäubungsmittelgesetz

20.06.2017 Sie hören von meinem Anwalt! Gespeichert in Sozialrecht, Strafrecht Keine Kommentare »

Hanfladen_aussenRechtsanwaltsprechstunde mit RA Thomas Hummel

am
06.07.2017
17 bis 19 Uhr

„HANF – der etwas andere Bioladen“
Einsteinstraße 163
81677 München
(S-Bahn Leuchtenbergring)

In der Sprechstunde werden kostenlose individuelle Vorgespräche zu Fragen rund um das Betäubungsmittelgesetz durchgeführt. Dazu gehört zum Beispiel:

Um möglichst viele Interessierte beraten zu können, werden die Einzelgespräche möglichst kurz gehalten. Falls es noch weiteren Bedarf gibt, können Sie mich selbstverständlich auch danach noch in meiner Kanzlei kontaktieren – im genannten Umfang ebenfalls kostenlos.

AddThis Social Bookmark Button


owered