Die staatsanwaltschaftliche Abschlussverfügung

20.07.2016 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Dieser Text richtet sich in erster Linie an Rechtsreferendare, vor allem in Bayern, die regelmäßig (im Schnitt fast einmal pro Examenstermin) staatsanwaltschaftliche Abschlussverfügungen entwerfen müssen. Als Beschuldigter eines Ermittlungsverfahren ist ... Mehr lesen..

Festnahme durch Fesseln an einen Baum?

3.06.2016 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

In Arnsdorf (Sachsen) sollen mehrere Männer eine andere Person an einen Baum vor einem Supermarkt gefesselt haben. Die genauen Geschehnisse und die Hintergründe sind noch immer ziemlich unklar - ein ... Mehr lesen..

Fall Böhmermann/Erdogan: Die Strafverfolgungsermächtigung durch die Bundesregierung

16.04.2016 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Die Entscheidung der Bundesregierung, die Ermächtigung zur Strafverfolgung Jan Böhmermanns wegen angeblicher Beleidigung des türkischen Präsidenten Erdogan zu erteilen, ist rechtlich nicht zu beanstanden. Die dafür gegebene Begründung ist jedoch ... Mehr lesen..

Notwehr (V) – Warum wird da überhaupt ermittelt?

1.02.2016 Gespeichert in Strafrecht | 2 Kommentare »

Immer wieder werden in den Medien Fälle geschildert, in denen sich das Opfer einer Straftat gewehrt und unter Umständen dem Täter auch Verletzungen beigebracht hat. Der Abschlusssatz solcher Artikel lautet ... Mehr lesen..

Der Verteidiger als Hilfsbeamter der Staatsanwaltschaft

18.10.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Als Ermittlungspersonen (früher offiziell, auch heute noch gebräuchlich: "Hilfsbeamte") der Staatsanwaltschaft bezeichnet die Strafprozessordnung die Polizei, genauer gesagt die nach Landesrecht festgelegten Polizeibeamten. In Bayern legt bspw. die Verordnung über ... Mehr lesen..

Verteidigungslinien im Strafverfahren: Berufungsverhandlung

2.06.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Die Berufungsverhandlung ist prinzipiell eine zweite Hauptverhandlung. Eine vollwertige zweite Chance auf einen Freispruch für den zuvor verurteilten Angeklagten stellt sie aber nicht dar. Dass das Berufungsgericht von der Bewertung ... Mehr lesen..

Verteidigungslinien im Strafverfahren: Hauptverhandlung

26.05.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Die Hauptverhandlung ist, zumindest in der medialen Darstellung, die Sternstunde des Verteidigers: In einem feurigen Vortrag wird allen Anwesenden eingehämmert, was die Wahrheit war und welche Beweise wie zu deuten ... Mehr lesen..

Die Endgültigkeit verschiedener Strafverfahrensbeendigungen

23.05.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Ist eine staatsanwaltschaftliche oder gerichtliche Entscheidung über ein Strafverfahren ergangen, stellt sich für den Betroffenen die Frage, ob diese endgültig ist und unter welchen Voraussetzungen sie ggf. wiederaufgenommen werden kann. ... Mehr lesen..

Verteidigungslinien im Strafverfahren: Zwischenverfahren

20.05.2015 Gespeichert in Rechtsgeschichte, Strafrecht | Keine Kommentare »

Das Zwischenverfahren dient dazu, dass das Gericht Anklagen aussortieren kann, die offentlich schlecht begründet sind, also unzureichende Beweise präsentieren oder eine Sachlage schildern, die keinen Straftatbestand erfüllt. Das kommt allerdings ... Mehr lesen..

Verteidigungslinien im Strafverfahren: Ermittlungsverfahren

13.05.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Im Ermittlungsverfahren prüft die Staatsanwaltschaft, meist unter weitgehender Mitwirkung der Polizei, den Tatvorwurf. Es werden der Beschuldigte, der Geschädigte sowie Zeugen vernommen. Beweise werden gesichert und zu den Akten genommen. ... Mehr lesen..

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