Eine knappe Sache: Strafverfahren in offener Bewährung

30.03.2018 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Vor einiger Zeit durfte ich wieder einen Mandanten vor dem Amtsgericht vertreten, der während einer offenen Bewährung eine neue einschlägige Straftat begangen hat. Der 67-jährige Rentner wurde bereits wegen Beleidigung ... Mehr lesen..

Strafanzeige und Strafantrag – die vierte Folge des Abamatus-Podcasts

27.01.2018 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

In der neuesten Folge des Abamatus-Podcasts geht es um das Wortpaar Strafanzeige und Strafantrag. In knapp 20 Minuten werden Unterschiede und Gemeinsamkeiten dieser beiden Begriffe erklärt. Mehr lesen..

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

18.03.2017 Gespeichert in Strafrecht, Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

In den letzten Tagen haben wir eine Kurzzusammenfassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und den ersten Teil einer kritischen Stellungnahme hierzu verfasst. Heute folgt der zweite Teil einer Bewertung des Vorhabens. Überbewertung von Empfindlichkeiten Unsere ... Mehr lesen..

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

17.03.2017 Gespeichert in Strafrecht, Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Gestern wurde hier eine kurze Zusammenfassung des geplanten Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) veröffentlicht. Heute wollen wir uns intensiver mit den einzelnen Vorschriften beschäftigen und erläutern, ... Mehr lesen..

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (I): Kurzzusammenfassung

16.03.2017 Gespeichert in Strafrecht, Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Der Name allein ist schon ein Treppenwitz - Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Sollen damit Netzwerke durchgesetzt werden? Dabei haben sich die sozialen Netzwerke doch schon durchgesetzt, ganz ohne Gesetz. Oder sollen die Netzwerke ... Mehr lesen..

OEZ-Amoklauf: Beleidigungs-Anzeige wegen Wortgefechts mit dem Attentäter

3.08.2016 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Der Dialog zwischen dem Münchner Attentäter und einem Anwohner erlangte eine traurige Bekanntheit. Ein Handyvideo zeigt den Dialog zwischen einem Mieter der Wohnungen am Olympiaeinkaufszentrum (OEZ) und dem Täter, der ... Mehr lesen..

Fall Böhmermann/Erdogan: Die Strafverfolgungsermächtigung durch die Bundesregierung

16.04.2016 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Die Entscheidung der Bundesregierung, die Ermächtigung zur Strafverfolgung Jan Böhmermanns wegen angeblicher Beleidigung des türkischen Präsidenten Erdogan zu erteilen, ist rechtlich nicht zu beanstanden. Die dafür gegebene Begründung ist jedoch ... Mehr lesen..

Böhmermann, Erdogan, § 103 StGB und das Inland

15.04.2016 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Setzt eine Strafbarkeit wegen Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten gemäß § 103 StGB voraus, dass sich das beleidigte Staatsoberhaupt im Inland aufhält? Die Frage ist aus dem Gesetz ... Mehr lesen..

Die Kölner Silvesternacht – keine Bagatellkriminalität

8.01.2016 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Von der Beleidigung über Landfriedensbruch und Diebstahl bis hin zur schweren sexuellen Nötigung - die Delikte, die in der Silvesternacht in Köln begangen worden sein könnten, führen quer durch ... Mehr lesen..

Das Internet und die Meinungsfreiheit

4.08.2015 Gespeichert in Strafrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Vielleicht kennen Sie das auch: Sie schreiben einen Beitrag oder einen Kommentar auf Facebook, in Online-Foren oder in Blogs und irgendwann verschwindet dieser, aus welchem Grunde auch immer. Häufig folgen ... Mehr lesen..

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