Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

18.03.2017 Gespeichert in Strafrecht, Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

In den letzten Tagen haben wir eine Kurzzusammenfassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und den ersten Teil einer kritischen Stellungnahme hierzu verfasst. Heute folgt der zweite Teil einer Bewertung des Vorhabens. Überbewertung von Empfindlichkeiten Unsere ... Mehr lesen..

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

17.03.2017 Gespeichert in Strafrecht, Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Gestern wurde hier eine kurze Zusammenfassung des geplanten Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) veröffentlicht. Heute wollen wir uns intensiver mit den einzelnen Vorschriften beschäftigen und erläutern, ... Mehr lesen..

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (I): Kurzzusammenfassung

16.03.2017 Gespeichert in Strafrecht, Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Der Name allein ist schon ein Treppenwitz - Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Sollen damit Netzwerke durchgesetzt werden? Dabei haben sich die sozialen Netzwerke doch schon durchgesetzt, ganz ohne Gesetz. Oder sollen die Netzwerke ... Mehr lesen..

OEZ-Amoklauf: Beleidigungs-Anzeige wegen Wortgefechts mit dem Attentäter

3.08.2016 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Der Dialog zwischen dem Münchner Attentäter und einem Anwohner erlangte eine traurige Bekanntheit. Ein Handyvideo zeigt den Dialog zwischen einem Mieter der Wohnungen am Olympiaeinkaufszentrum (OEZ) und dem Täter, der ... Mehr lesen..

Fall Böhmermann/Erdogan: Die Strafverfolgungsermächtigung durch die Bundesregierung

16.04.2016 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Die Entscheidung der Bundesregierung, die Ermächtigung zur Strafverfolgung Jan Böhmermanns wegen angeblicher Beleidigung des türkischen Präsidenten Erdogan zu erteilen, ist rechtlich nicht zu beanstanden. Die dafür gegebene Begründung ist jedoch ... Mehr lesen..

Böhmermann, Erdogan, § 103 StGB und das Inland

15.04.2016 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Setzt eine Strafbarkeit wegen Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten gemäß § 103 StGB voraus, dass sich das beleidigte Staatsoberhaupt im Inland aufhält? Die Frage ist aus dem Gesetz ... Mehr lesen..

Die Kölner Silvesternacht – keine Bagatellkriminalität

8.01.2016 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Von der Beleidigung über Landfriedensbruch und Diebstahl bis hin zur schweren sexuellen Nötigung - die Delikte, die in der Silvesternacht in Köln begangen worden sein könnten, führen quer durch ... Mehr lesen..

Das Internet und die Meinungsfreiheit

4.08.2015 Gespeichert in Strafrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Vielleicht kennen Sie das auch: Sie schreiben einen Beitrag oder einen Kommentar auf Facebook, in Online-Foren oder in Blogs und irgendwann verschwindet dieser, aus welchem Grunde auch immer. Häufig folgen ... Mehr lesen..

Die nordrhein-westfälische Facebook-Polizei

26.05.2015 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Der nordrhein-westfälische CDU-Landtagsabgeordnete Robert Stein will angeblich eine Spezialeinheit für die Bekämpfung von Internetstraftaten einrichten lassen. Eine kleine Dienststelle, bei der Know How über Vergehen in sozialen Netzwerken gebündelt werden ... Mehr lesen..

Thomas Fischer über Beleidigungsklagen

23.05.2015 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Thomas Fischer ist und bleibt einer der bedeutendsten Strafrechtler der Bundesrepublik. Sowohl in seinen Zeitungskolumnen als auch in seinem StGB-Kommentar finden sich laufend brillante Analysen über das Recht. Dabei geht ... Mehr lesen..

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