Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

18.03.2017 Gespeichert in Strafrecht, Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

In den letzten Tagen haben wir eine Kurzzusammenfassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und den ersten Teil einer kritischen Stellungnahme hierzu verfasst. Heute folgt der zweite Teil einer Bewertung des Vorhabens. Überbewertung von Empfindlichkeiten Unsere ... Mehr lesen..

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

17.03.2017 Gespeichert in Strafrecht, Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Gestern wurde hier eine kurze Zusammenfassung des geplanten Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) veröffentlicht. Heute wollen wir uns intensiver mit den einzelnen Vorschriften beschäftigen und erläutern, ... Mehr lesen..

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (I): Kurzzusammenfassung

16.03.2017 Gespeichert in Strafrecht, Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Der Name allein ist schon ein Treppenwitz - Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Sollen damit Netzwerke durchgesetzt werden? Dabei haben sich die sozialen Netzwerke doch schon durchgesetzt, ganz ohne Gesetz. Oder sollen die Netzwerke ... Mehr lesen..

Die Kölner Silvesternacht – keine Bagatellkriminalität

8.01.2016 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

Von der Beleidigung über Landfriedensbruch und Diebstahl bis hin zur schweren sexuellen Nötigung - die Delikte, die in der Silvesternacht in Köln begangen worden sein könnten, führen quer durch ... Mehr lesen..

Verschwörungstheorien als legitime Verteidigungsstrategie

18.07.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

In einem der letzten Beiträge ging es um die Frage, ob sich die Art und Weise, wie sich der Angeklagte im Prozess verteidigt, zu seinen Lasten auswirken kann, sich die ... Mehr lesen..

Die Einlassung des Angeklagten als Strafzumessungskriterium

13.07.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Rechtsphilosophie, Strafrecht | Keine Kommentare »

Die Gretchenfrage des Strafprozesses war lange Zeit "Darf der Angeklagte lügen?". Die Betonung liegt auf "war", denn heute ist im Wesentlichen Ruhe in die Diskussion eingekehrt, wenngleich sie noch nicht ... Mehr lesen..

Die Geldstrafe im StGB

23.02.2014 Gespeichert in Strafrecht | Keine Kommentare »

"Bezeichnung Bullenschwein kostet 3000 Euro." "8000 Euro für einen gebrochenen Kiefer." "Schwarzfahrer zu 600 Euro Geldstrafe verurteilt." Wenn in den Medien von Geldstrafen die Rede ist, dann wird in aller ... Mehr lesen..

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