Überwachungsstaat? Welcher Überwachungsstaat?

10.09.2018 Gespeichert in Rechtspolitik, Steuerrecht | Kommentare deaktiviert für Überwachungsstaat? Welcher Überwachungsstaat?

Ich habe vor einiger Zeit eine Kreditkarte beantragt. Nicht, weil ich diesen mutigen Schritt in die 80er-Jahre unbedingt gehen wollte, sondern weil es dafür Punkte gibt. Die Punkte gibt es ... Mehr lesen..

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

18.03.2017 Gespeichert in Strafrecht, Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

In den letzten Tagen haben wir eine Kurzzusammenfassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und den ersten Teil einer kritischen Stellungnahme hierzu verfasst. Heute folgt der zweite Teil einer Bewertung des Vorhabens. Überbewertung von Empfindlichkeiten Unsere ... Mehr lesen..

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

17.03.2017 Gespeichert in Strafrecht, Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

Gestern wurde hier eine kurze Zusammenfassung des geplanten Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) veröffentlicht. Heute wollen wir uns intensiver mit den einzelnen Vorschriften beschäftigen und erläutern, ... Mehr lesen..

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (I): Kurzzusammenfassung

16.03.2017 Gespeichert in Strafrecht, Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Der Name allein ist schon ein Treppenwitz - Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Sollen damit Netzwerke durchgesetzt werden? Dabei haben sich die sozialen Netzwerke doch schon durchgesetzt, ganz ohne Gesetz. Oder sollen die Netzwerke ... Mehr lesen..

Zu Besuch in Landsberg – als Anwalt im Gefängnis

11.03.2017 Gespeichert in Anwaltsrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Zu Besuch in Landsberg – als Anwalt im Gefängnis

Das Betreten eines Gefängnisses ist immer mit einem mulmigen Gefühl verbunden. Auch, wenn man nur als Besucher da ist. Das ändert sich auch für Anwälte nicht so schnell, die schon ... Mehr lesen..

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