Die strafrechtliche Revision

5.06.2016 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Die Revision ist ein Rechtsmittel, das gegen alle Strafurteile eingelegt werden. Es beschränkt sich auf eine reine Kontrolle auf Rechtsfehler, ob das Gericht also die Tatsachen richtig gewertet hat, wird ... Mehr lesen..

Eine Beschwerde, die keine ist

28.01.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Wenn jemand Opfer einer Straftat zu sein glaubt, wird er regelmäßig Anzeige erstatten. Dies führt dazu, dass die Staatsanwaltschaft ermittelt und, wenn sich der Verdacht erhärtet, Anklage erhebt. Andernfalls wird ... Mehr lesen..

Sittensen-Urteil: Bundesgerichtshof muss entscheiden

4.11.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Im Sittensen-Prozess haben sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung Revision eingelegt. Beide (also auch die Staatsanwaltschaft) wollen erreichen, dass der Verurteilte nunmehr freigesprochen wird. Die Entscheidung darüber fällt in zweiter ... Mehr lesen..

Wann braucht man einen Anwalt?

22.07.2014 Gespeichert in Anwaltsrecht, Prozessrecht | Keine Kommentare »

Das deutsche Recht kennt den Grundsatz, dass man sich vor Gericht auch als normaler Bürger selbst vertreten kann. Davon gibt es aber zahlreiche Ausnahmen, sodass wir sie Lage in einer ... Mehr lesen..

Verschwörungstheorien als legitime Verteidigungsstrategie

18.07.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

In einem der letzten Beiträge ging es um die Frage, ob sich die Art und Weise, wie sich der Angeklagte im Prozess verteidigt, zu seinen Lasten auswirken kann, sich die ... Mehr lesen..

Die nachträgliche Gesamtstrafe (I)

19.04.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | 1 Kommentar »

Über Sinn, Berechnung und Verhängung der Gesamtstrafe haben wir bereits geschrieben. Diese kommt zur Anwendung, wenn mehrere Straftaten desselben Angeklagten vor demselben Gericht verhandelt werden. Daneben gibt es aber noch ... Mehr lesen..

Nach Karlsruhe gehen (I)

4.09.2013 Gespeichert in Prozessrecht | 1 Kommentar »

Wer Recht sucht, für den gibt es das gelobte Land: Karlsruhe. Die Phrase „Ich geh nach Karlsruhe“ ist mittlerweile ins sprachliche Allgemeingut eingegangen. Wannimmer man sich juristisch übervorteilt fühlt, funkelt ... Mehr lesen..

Bundesgerichtshof, 09.06.2010, XII ZB 132/09

20.01.2013 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des 8. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm vom 1. Juli 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über ... Mehr lesen..

Der Rechtsweg in Zivilsachen

25.02.2012 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

In zivilrechtlichen Streitigkeiten beginnen die meisten Prozesse beim Amtsgericht. Dieses ist grundsätzlich zuständig für Streitwerte bis 5000 Euro sowie für verschiedene anderen Angelegenheiten, z.B. bei Mietwohnungen oder Reiseverträgen. Berufungsinstanz ist ... Mehr lesen..

Der bayerische BGH-Senat

11.01.2012 Gespeichert in Prozessrecht, Rechtspolitik, Strafrecht | Keine Kommentare »

Die Strafsenate des Bundesgerichtshofs sind geographisch gegliedert. Für Bayern (und Baden-Württemberg) ist der erste Senat unter Armin Nack zuständig. Und gerade dieser Senat ist es, der - unstreitig - die ... Mehr lesen..

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