Formvorschriften im Zivilrecht

19.12.2016 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Unter einem Vertrag versteht man in aller Regel ein beeindruckend aussehendes Dokument mit viel juristischem Text und Unterschriften darunter. Während nicht wenige Verträge, vor allem bedeutende Verträge tatsächlich so verfasst ... Mehr lesen..

Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsrecht

4.09.2016 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Im Verwaltungsrecht spielt der vorläufige Rechtsschutz eine erhebliche Rolle. Sinn dieses Rechtsinstituts ist es, eine schnelle Regelung herbeizuführen, ohne den oft jahrelangen Rechtsstreit bis zur Entscheidung der Hauptsache abwarten zu ... Mehr lesen..

Die Form eines Verwaltungsakts

30.07.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Kaum eine offizielle Maßnahme ist derart formfrei wie ein Verwaltungsakt. Dies liegt daran, dass ein Verwaltungsakt ("jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalls ... Mehr lesen..

Herr Richter, unterschreiben Sie!

13.09.2014 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Das sagt § 315 Abs. 1 Satz 1 ZPO. Und dennoch wird kaum ein Beteiligter an einem ... Mehr lesen..

Staatsanwaltschaft vergisst Unterschrift

17.02.2014 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Manchmal kann eine simple Unterschrift eine riesige Bedeutung haben. Diese Erfahrung musste nun die Leipziger Staatsanwaltschaft machen, die beim Dresdner Oberlandesgericht (Beschluss vom 13. Februar 2014, Az: 2 Ws 658/14) ... Mehr lesen..

Bundesgerichtshof, 09.06.2010, XII ZB 132/09

20.01.2013 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des 8. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm vom 1. Juli 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über ... Mehr lesen..

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