Ersatzzustellung an den Mitbewohner – oder: Warum die ZPO bei der WG-Auswahl helfen kann

8.03.2016 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Fristen bestimmen mittlerweile ganz zentrale Teile des Zivilprozessrechts. Gerade hier wird nun großer Wert auf Beschleunigung gelegt, damit die Parteien möglichst bald ein rechtskräftiges Urteil in der Hand haben. Das ... Mehr lesen..

Das Freiwillige an der Freiwilligen Gerichtsbarkeit

28.07.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Die Existenz einer "Freiwilligen Gerichtsbarkeit" begegnet häufig gewissem Unglauben: Ist ein Gericht nicht eher eine Institution, die auf die Freiwilligkeit der Beteiligten eher wenig Rücksicht nimmt? Staatliche Machtausübung setzt sich ... Mehr lesen..

Die Begründung der zivilrechtlichen Berufung

6.01.2015 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Die Berufung ist im Idealfall eine zweite Tatsacheninstanz. Das Gericht soll den Sachverhalt erneut prüfen und dann eine neue Entscheidung fällen. Im Zivilrecht ist davon aber nicht mehr viel übrig, ... Mehr lesen..

ZPO-Wegweiser (IV): Aufrechnung und Widerklage

4.12.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

11. Aufrechnung Zweck: Hat der Beklagte seinerseits noch eine Forderung gegen den Kläger, kann er diese gegen die Klage einwenden. Voraussetzungen: Mehr lesen..

ZPO-Wegweiser (III): Parteiwechsel

1.12.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

7. Beklagtenwechsel Zweck: Stellt sich heraus, dass der Kläger den falschen Beklagten erwischt hat, will er den Prozess gegen den richtigen Beklagten fortsetzen, um die Kosten möglichst gering zu halten. Das ... Mehr lesen..

ZPO-Wegweiser (II): Prozessvergleich und Erledigung

26.11.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

4. Prozessvergleich Zweck: Kläger und Beklagter einigen sich irgendwo "in der Mitte", um den Rechtsstreit gütlich abzuschließen und es nicht zu einem Urteil kommen zu lassen. Hierdurch reduziert sich, sofern der ... Mehr lesen..

ZPO-Wegweiser (I): Anerkenntnis- und Versäumnisurteil

21.11.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

In unserer neuen Reihe "ZPO-Wegweiser" wollen wir zeigen, wie man im Rahmen der ZPO zu bestimmten gewollten Ergebnissen kommt. Denn es reicht nicht nur, einen Anspruch nach dem materiellen Recht ... Mehr lesen..

Gesetzbuch, Gesetz, Ordnung, Verordnung

24.07.2014 Gespeichert in Allgemein | Keine Kommentare »

Es gibt im Wesentlichen zwei Varianten staatlicher Rechtsnormen: Gesetze und Verordnungen. Gesetze werden durch den Gesetzgeber, also durch Bundestag und Bundesrat bzw. durch die Landtage, verabschiedet. Verordnungen erlässt die Bundes- ... Mehr lesen..

Historische Gesetzestexte

14.04.2014 Gespeichert in Rechtsgeschichte | Keine Kommentare »

Immer wieder interessant, Gesetze in ihrer ursprünglichen Form zu lesen und mit der heutigen Fassung zu vergleichen: Strafgesetzbuch (StGB, 1871) Strafprozessordnung (StPO, 1877) Bürgerliches Gesetzbuch (BGB, 1900) Civilprozessordnung (CPO, heute ZPO, 1877) Gerichtsverfassungsgesetz (GVG, 1877) Mehr lesen..

Prozesskostenhilfe aus Sicht des Gegners

4.10.2013 Gespeichert in Prozessrecht, Rechtspolitik | Keine Kommentare »

Die Prozesskostenhilfe ist ein Element des Rechtsstaats. Jedem, der einen Anspruch zu haben glaubt, muss grundsätzlich auch die Möglichkeit offen stehen, vor Gericht zu gehen. Wenn er sich einen ... Mehr lesen..

owered