„Effektiver und praxistauglicher“ – Die geplante StPO-Reform

2.11.2016 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Das Bundesjustizministerium hat vor einiger Zeit einen Referentenentwurf zu einer StPO-Reform veröffentlicht, der einige Änderungen des Strafprozessrechts zum Ziel hat. Das Gesetz soll den salbungsvollen Titel "Gesetz zur effektiveren und ... Mehr lesen..

Das bayerische Polizeirecht (III): Gefahrbegriffe

23.08.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Das Vorliegen einer Gefahr ist Voraussetzung für vielerlei Eingriffsbefugnisse der Verwaltung. Vor allem im Polizeirecht, aber auch in anderen Bereichen des öffentlichen Rechts gibt es verschiedene Gefahrbegriffe. Diese wollen wir ... Mehr lesen..

Eine Beschwerde, die keine ist

28.01.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Wenn jemand Opfer einer Straftat zu sein glaubt, wird er regelmäßig Anzeige erstatten. Dies führt dazu, dass die Staatsanwaltschaft ermittelt und, wenn sich der Verdacht erhärtet, Anklage erhebt. Andernfalls wird ... Mehr lesen..

Gesetzbuch, Gesetz, Ordnung, Verordnung

24.07.2014 Gespeichert in Allgemein | Keine Kommentare »

Es gibt im Wesentlichen zwei Varianten staatlicher Rechtsnormen: Gesetze und Verordnungen. Gesetze werden durch den Gesetzgeber, also durch Bundestag und Bundesrat bzw. durch die Landtage, verabschiedet. Verordnungen erlässt die Bundes- ... Mehr lesen..

Historische Gesetzestexte

14.04.2014 Gespeichert in Rechtsgeschichte | Keine Kommentare »

Immer wieder interessant, Gesetze in ihrer ursprünglichen Form zu lesen und mit der heutigen Fassung zu vergleichen: Strafgesetzbuch (StGB, 1871) Strafprozessordnung (StPO, 1877) Bürgerliches Gesetzbuch (BGB, 1900) Civilprozessordnung (CPO, heute ZPO, 1877) Gerichtsverfassungsgesetz (GVG, 1877) Mehr lesen..

Wie ein BGH-Urteil aussieht

18.03.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Heute kann man ohne Weiteres die Urteile auch der höchsten Gerichte ohne große Umstände einzusehen - das Internet macht's möglich und ist auch an der Justiz nicht spurlos vorbeigegangen. Darum ... Mehr lesen..

Historisch-synoptische Versionen von Bundesgesetzen

31.03.2013 Gespeichert in Rechtsgeschichte | Keine Kommentare »

Auf lexetius.com werden historisch-synoptische Versionen bedeutender Bundesgesetze angeboten. Man kann sich also den Weg der Paragraphen aus Kaisers Zeiten bis in die Gegenwart anschauen: HGB StPO ZPO (früher: CPO) Ein wahrer Schatz für alle ... Mehr lesen..

Die Berufung im Strafverfahren

2.10.2012 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Keine Kommentare »

Jedes Urteil kann falsch sein. Darum kann man (fast) jedes Urteil mit einem Rechtsmittel angreifen. Das wohl bekannteste und umfassendste Rechtsmittel ist die Berufung. Umfassend ist die Berufung deswegen, weil die ... Mehr lesen..

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