Die Top Ten für den Dezember 2016

10.01.2017 Gespeichert in Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Dezember 2016

Anwälte nehmen eine aktive Rolle bei der Zustellung von Dokumenten in Gerichtsverfahren ein, aber welche Dokumente sind hiervon betroffen? Mehr dazu auf anwaltsrecht-faq.de. Das Landgericht Tübingen hält an seine Rechtsprechung fest, ... Mehr lesen..

Sittensen-Urteil: Bundesgerichtshof muss entscheiden

4.11.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Sittensen-Urteil: Bundesgerichtshof muss entscheiden

Im Sittensen-Prozess haben sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung Revision eingelegt. Beide (also auch die Staatsanwaltschaft) wollen erreichen, dass der Verurteilte nunmehr freigesprochen wird. Die Entscheidung darüber fällt in zweiter ... Mehr lesen..

Das Internet als Teil des Lebens

2.09.2014 Gespeichert in Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Das Internet als Teil des Lebens

Ein bemerkenswert lebensnahes Urteil hat der BGH (Urteil vom 24. Januar 2014, III ZR 98/12) zur heutigen Bedeutung des Internets gefällt: Die Nutzbarkeit des Internets ist ein Wirtschaftsgut, dessen ständige Verfügbarkeit ... Mehr lesen..

BGH zu Abschleppkosten

5.07.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für BGH zu Abschleppkosten

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil (4. Juli 2014, V ZR 229/13) zu Abschleppkosten gefällt. Im Grundsatz ändert sich nichts an der Tatsache, dass der Eigentümer eines Parkplatzes ein rechtswidrig geparktes ... Mehr lesen..

Wie ein BGH-Urteil aussieht

18.03.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Wie ein BGH-Urteil aussieht

Heute kann man ohne Weiteres die Urteile auch der höchsten Gerichte ohne große Umstände einzusehen - das Internet macht's möglich und ist auch an der Justiz nicht spurlos vorbeigegangen. Darum ... Mehr lesen..

464 Tage sind ein Monat

12.04.2013 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für 464 Tage sind ein Monat

Der Bundesgerichtshof musste im Verfahren 2 StR 115/12 über die Revision eines Angeklagten entscheiden, der wegen schweren Raubes zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt wurde. Die Entscheidung selbst ist ... Mehr lesen..

Die Passauer Giftfalle (BGH, 12. August 1997, 1 StR 234/97)

12.08.2012 Gespeichert in Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Die Passauer Giftfalle (BGH, 12. August 1997, 1 StR 234/97)

Die "Passauer Giftfalle", über die der BGH heute vor 15 Jahren entschieden hat, ist ein wahrhaft kurioser Fall, der aber auch juristisch einigen Gehalt hat. Das Urteil bedarf keiner großen ... Mehr lesen..

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