Cannabis-Medikamente bei Dienstwaffenträgern

19.12.2017 Gespeichert in Arbeitsrecht, Verwaltungsrecht | 2 Kommentare »

Vor einiger Zeit hat mich eine Mandantin mit einer ganz speziellen Fragestellung kontaktiert: Sie soll aufgrund einer Autoimmun-Erkrankung cannabishaltige Medikamente verschrieben bekommen. Dies ist seit Frühjahr 2017 legal und wird ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den Dezember 2016

10.01.2017 Gespeichert in Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Dezember 2016

Anwälte nehmen eine aktive Rolle bei der Zustellung von Dokumenten in Gerichtsverfahren ein, aber welche Dokumente sind hiervon betroffen? Mehr dazu auf anwaltsrecht-faq.de. Das Landgericht Tübingen hält an seine Rechtsprechung fest, ... Mehr lesen..

Grundzüge des Polizeirechts

2.07.2016 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Grundzüge des Polizeirechts

Tiefgehendere Informationen zum bayerischen Polizeirecht finden Sie auf http://bayerisches-polizeirecht.de. Das Polizeirecht regelt die Frage, wann und wie die Polizei handeln darf. Das wesentliche Gesetz hierfür ist das Gesetz über die Aufgaben ... Mehr lesen..

Festnahme durch Fesseln an einen Baum?

3.06.2016 Gespeichert in Strafrecht | 1 Kommentar »

In Arnsdorf (Sachsen) sollen mehrere Männer eine andere Person an einen Baum vor einem Supermarkt gefesselt haben. Die genauen Geschehnisse und die Hintergründe sind noch immer ziemlich unklar - ein ... Mehr lesen..

Notwehr (V) – Warum wird da überhaupt ermittelt?

1.02.2016 Gespeichert in Strafrecht | 2 Kommentare »

Immer wieder werden in den Medien Fälle geschildert, in denen sich das Opfer einer Straftat gewehrt und unter Umständen dem Täter auch Verletzungen beigebracht hat. Der Abschlusssatz solcher Artikel lautet ... Mehr lesen..

Die Verwertbarkeit früherer Aussagen

20.03.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Staatsrecht | Kommentare deaktiviert für Die Verwertbarkeit früherer Aussagen

Wenn der Angeklagte oder ein Zeuge im Ermittlungsverfahren zunächst aussagen, dann aber in der Hauptverhandlung von ihrem Weigerungsrecht Gebrauch machen, stellt sich die Frage, ob und wie diese Aussagen trotzdem ... Mehr lesen..

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