8.03.2016 Gespeichert in Prozessrecht | Kommentare deaktiviert für Ersatzzustellung an den Mitbewohner – oder: Warum die ZPO bei der WG-Auswahl helfen kann
Fristen bestimmen mittlerweile ganz zentrale Teile des Zivilprozessrechts. Gerade hier wird nun großer Wert auf Beschleunigung gelegt, damit die Parteien möglichst bald ein rechtskräftiges Urteil in der Hand haben. Das ... Mehr lesen..27.02.2016 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Die Zustellungsgesetze im bayerischen Verwaltungsrecht
Die Frage des jeweils für Zustellungen im Verwaltungsrecht anwendbaren Gesetzes ist höchst unübersichtlich und nicht immer einfach zu klären. Insgesamt muss man sagen, dass diese Vorschriften aber relativ wenig praktische ... Mehr lesen..14.02.2015 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht | Kommentare deaktiviert für Ehen und andere Familienstreitigkeiten
In Zivilverfahren, wenn also ein Bürger gegen den anderen klagt, richtet sich der Prozess nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung (ZPO). Für das Verfahren bestimmten Zivilprozessen, nämlich in Angelegenheiten des Familienrechts ... Mehr lesen..6.01.2015 Gespeichert in Prozessrecht | Kommentare deaktiviert für Die Begründung der zivilrechtlichen Berufung
Die Berufung ist im Idealfall eine zweite Tatsacheninstanz. Das Gericht soll den Sachverhalt erneut prüfen und dann eine neue Entscheidung fällen. Im Zivilrecht ist davon aber nicht mehr viel übrig, ... Mehr lesen..21.11.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für ZPO-Wegweiser (I): Anerkenntnis- und Versäumnisurteil
In unserer neuen Reihe "ZPO-Wegweiser" wollen wir zeigen, wie man im Rahmen der ZPO zu bestimmten gewollten Ergebnissen kommt. Denn es reicht nicht nur, einen Anspruch nach dem materiellen Recht ... Mehr lesen..30.09.2014 Gespeichert in Prozessrecht | Kommentare deaktiviert für Die Prozessmaximen der ZPO
Prozessmaximen sind Verfahrensgrundsätze, die den Ablauf eines gerichtlichen Verfahrens bestimmen. Sie werden gesetzlich vorgegeben uns bestimmen so den Charakter des Gerichtsprozesses. Im Zivilprozess sind Privatpersonen (natürliche und juristische Personen) beteiligt, ... Mehr lesen..22.09.2014 Gespeichert in Prozessrecht | 1 Kommentar »
Wenn ein Prozess beendet ist und das Urteil auf dem Tisch liegt, stellt sich die Frage, wie es nun umgesetzt, also in der Sprache des Gesetzes "vollstreckt", werden kann. Grundsätzlich ... Mehr lesen..21.09.2014 Gespeichert in Prozessrecht | 1 Kommentar »
Die wichtigsten Bestimmungen zur vorläufigen Vollstreckbarkeit in der Zivilprozessordnung finden sich in den §§ 708, 709 Satz 1, 711 Satz 1 und 713. Ihr kompliziertes Zusammenspiel werden wir morgen näher ... Mehr lesen..13.09.2014 Gespeichert in Prozessrecht | Kommentare deaktiviert für Herr Richter, unterschreiben Sie!
Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Das sagt § 315 Abs. 1 Satz 1 ZPO. Und dennoch wird kaum ein Beteiligter an einem ... Mehr lesen..5.07.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für BGH zu Abschleppkosten
Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil (4. Juli 2014, V ZR 229/13) zu Abschleppkosten gefällt. Im Grundsatz ändert sich nichts an der Tatsache, dass der Eigentümer eines Parkplatzes ein rechtswidrig geparktes ... Mehr lesen..