Ersatzzustellung an den Mitbewohner – oder: Warum die ZPO bei der WG-Auswahl helfen kann

8.03.2016 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Fristen bestimmen mittlerweile ganz zentrale Teile des Zivilprozessrechts. Gerade hier wird nun großer Wert auf Beschleunigung gelegt, damit die Parteien möglichst bald ein rechtskräftiges Urteil in der Hand haben. Das ... Mehr lesen..

Die Zustellungsgesetze im bayerischen Verwaltungsrecht

27.02.2016 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Die Frage des jeweils für Zustellungen im Verwaltungsrecht anwendbaren Gesetzes ist höchst unübersichtlich und nicht immer einfach zu klären. Insgesamt muss man sagen, dass diese Vorschriften aber relativ wenig praktische ... Mehr lesen..

Ehen und andere Familienstreitigkeiten

14.02.2015 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht | Keine Kommentare »

In Zivilverfahren, wenn also ein Bürger gegen den anderen klagt, richtet sich der Prozess nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung (ZPO). Für das Verfahren bestimmten Zivilprozessen, nämlich in Angelegenheiten des Familienrechts ... Mehr lesen..

Die Begründung der zivilrechtlichen Berufung

6.01.2015 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Die Berufung ist im Idealfall eine zweite Tatsacheninstanz. Das Gericht soll den Sachverhalt erneut prüfen und dann eine neue Entscheidung fällen. Im Zivilrecht ist davon aber nicht mehr viel übrig, ... Mehr lesen..

ZPO-Wegweiser (I): Anerkenntnis- und Versäumnisurteil

21.11.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

In unserer neuen Reihe "ZPO-Wegweiser" wollen wir zeigen, wie man im Rahmen der ZPO zu bestimmten gewollten Ergebnissen kommt. Denn es reicht nicht nur, einen Anspruch nach dem materiellen Recht ... Mehr lesen..

Die Prozessmaximen der ZPO

30.09.2014 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Prozessmaximen sind Verfahrensgrundsätze, die den Ablauf eines gerichtlichen Verfahrens bestimmen. Sie werden gesetzlich vorgegeben uns bestimmen so den Charakter des Gerichtsprozesses. Im Zivilprozess sind Privatpersonen (natürliche und juristische Personen) beteiligt, ... Mehr lesen..

Die vorläufige Vollstreckbarkeit in der ZPO (II)

22.09.2014 Gespeichert in Prozessrecht | 1 Kommentar »

Wenn ein Prozess beendet ist und das Urteil auf dem Tisch liegt, stellt sich die Frage, wie es nun umgesetzt, also in der Sprache des Gesetzes "vollstreckt", werden kann. Grundsätzlich ... Mehr lesen..

Die vorläufige Vollstreckbarkeit in der ZPO (I)

21.09.2014 Gespeichert in Prozessrecht | 1 Kommentar »

Die wichtigsten Bestimmungen zur vorläufigen Vollstreckbarkeit in der Zivilprozessordnung finden sich in den §§ 708, 709 Satz 1, 711 Satz 1 und 713. Ihr kompliziertes Zusammenspiel werden wir morgen näher ... Mehr lesen..

Herr Richter, unterschreiben Sie!

13.09.2014 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Das sagt § 315 Abs. 1 Satz 1 ZPO. Und dennoch wird kaum ein Beteiligter an einem ... Mehr lesen..

BGH zu Abschleppkosten

5.07.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil (4. Juli 2014, V ZR 229/13) zu Abschleppkosten gefällt. Im Grundsatz ändert sich nichts an der Tatsache, dass der Eigentümer eines Parkplatzes ein rechtswidrig geparktes ... Mehr lesen..

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