Die Top Ten für den Juni 2016

8.07.2016 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Staatsrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Auf urteilsbesprechungen.de ging es um den Beschluss des Oberlandesgerichts München (29 W 542/16), der die Verpflichtungen von Filehostern nach erfolgter Abmahnung bzw. Unterlassungsverurteilung näher ausgeführt hat. Die Begriffe "Fahrerlaubnis" und "Führerschein" ... Mehr lesen..

Unbilligkeit beim Versorgungsausgleich

16.03.2015 Gespeichert in Familienrecht | Keine Kommentare »

Hat ein Ehepartner während der Ehe stets gearbeitet, der andere aber überhaupt nicht, könnte das an einer einvernehmlich gewollten Rollenverteilung in diesem Sinn gelegen haben. Daran ändert sich grundsätzlich auch ... Mehr lesen..

Versorgungsausgleich und Wiederheirat

11.03.2015 Gespeichert in Familienrecht | Keine Kommentare »

Versorgungsausgleich bedeutet, dass die Rentenansprüche beider Ehegatten gleichmäßig verteilt werden. Was aber nun, wenn einer der Ex-Ehegatten später nochmal heiratet? Gehen seine durch den Ausgleich erworbenen Ansprüche dann verloren? Das Gesetz ... Mehr lesen..

Wo kann ich mich scheiden lassen?

5.03.2015 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht | Keine Kommentare »

Normalerweise gehen die Prozessordnungen davon aus, dass man immer dort klagen muss, wo der Beklagte seinen "Gerichtsstand" (seinen Wohnort oder seinen Firmensitz) hat. Die Ratio dieses Grundsatzes ist klar - ... Mehr lesen..

Beispiel zum Unterhaltsrecht

28.02.2015 Gespeichert in Familienrecht | 1 Kommentar »

Nachdem uns mehrere Fragen zu den Unterhaltsartikeln erreicht haben, möchten heute ein "großes" Rechenbeispiel durcharbeiten: Der Ehemann verdient in seinem Beruf 2000 Euro netto und hat 1000 Euro Mieteinnahmen pro Monat. ... Mehr lesen..

Zugewinnausgleich (I): Grundzüge

22.02.2015 Gespeichert in Familienrecht | 3 Kommentare »

Wenn zwei Menschen den Bund der Ehe eingehen, stellt sich die Frage, wie die Ehegatten mit ihren jeweiligen Vermögen umgehen. Das Gesamtsystem der für eine bestimmte Ehe anwendbaren vermögensrechtliche Vorschriften ... Mehr lesen..

Ehen und andere Familienstreitigkeiten

14.02.2015 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht | Keine Kommentare »

In Zivilverfahren, wenn also ein Bürger gegen den anderen klagt, richtet sich der Prozess nach den Vorschriften der Zivilprozessordnung (ZPO). Für das Verfahren bestimmten Zivilprozessen, nämlich in Angelegenheiten des Familienrechts ... Mehr lesen..

Grundzüge des nachehelichen Unterhalts

11.02.2015 Gespeichert in Familienrecht | Keine Kommentare »

Während der Trennungsunterhalt für die Zeit zwischen Trennung und Scheidung relevant ist, erstreckt sich der nacheheliche Unterhalt auf die Zeit nach der Scheidung. Da die Ehepartner damit nicht mehr verheiratet ... Mehr lesen..

Die „freiwillige“ Gerichtsbarkeit

7.02.2015 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht, Zivilrecht | 1 Kommentar »

Wenige juristische Begriffe sorgen für so viel Verwirrung wie derjenige der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Wie kann Gerichtsbarkeit denn freiwillig sein? Ist es nicht das Wesen eines staatlichen gerichtlichen Ausspruchs, dass dieser ... Mehr lesen..

Kindesunterhalt (II): Details

18.01.2015 Gespeichert in Familienrecht | Keine Kommentare »

Die Grundzüge des Kindesunterhalts haben wir vor kurzem erläutert. Heute soll es daher noch um einige Feinheiten, Details und Sonderfälle gehen, die nicht Teil der grundsätzlichen Systematik sind, aber das ... Mehr lesen..

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