Die Top Ten für den Juni 2016

8.07.2016 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Staatsrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Juni 2016

Auf urteilsbesprechungen.de ging es um den Beschluss des Oberlandesgerichts München (29 W 542/16), der die Verpflichtungen von Filehostern nach erfolgter Abmahnung bzw. Unterlassungsverurteilung näher ausgeführt hat. Die Begriffe "Fahrerlaubnis" und "Führerschein" ... Mehr lesen..

Die Verfügbarkeit von „Lockvogelangeboten“ im Supermarkt

16.09.2015 Gespeichert in Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Verfügbarkeit von „Lockvogelangeboten“ im Supermarkt

Quasi ein Dauerbrenner rechtlicher Probleme im Alltag ist die Frage, wie lange durch Supermärkte im Prospekt oder in Werbeanzeigen angepriesene Sonderangebote überhaupt verfügbar sein müssen. Mit diesem Text wollen wir ... Mehr lesen..

Die Klagearten der Verwaltungsgerichtsordnung

26.08.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Die Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) regelt das gerichtliche Verfahren im Verwaltungsrecht. Wenn der Bürger gegen die Amtsausübung von Behörden vorgehen will, muss er sein Verlangen an den Vorgaben der VwGO ausrichten. Eine ... Mehr lesen..

Das Internet und die Meinungsfreiheit

4.08.2015 Gespeichert in Strafrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Das Internet und die Meinungsfreiheit

Vielleicht kennen Sie das auch: Sie schreiben einen Beitrag oder einen Kommentar auf Facebook, in Online-Foren oder in Blogs und irgendwann verschwindet dieser, aus welchem Grunde auch immer. Häufig folgen ... Mehr lesen..

Rechtsbehelfe gegen einen Bebauungsplan

2.04.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Ein Bebauungsplan besitzt - im Gegensatz zum Flächennutzungsplan - unzweifelhaft Außenwirkung. Er bestimmt ganz wesentlich, ob und wie ein Eigentümer sein Grundstück bebauen darf. Damit stellt sich aber auch die ... Mehr lesen..

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