Tag: Annahme

Geschenke für den Lehrer

gift-575400_640Gerade in Grundschulen herrscht oft – Ausnahmen bestätigen die Regel – ein freundliches bis herzliches Klima zwischen Eltern und Lehrern. Meistens übernimmt die Klassenlehrerin so gut wie alle Fächer und hat damit eine enge Bindung zu den Schülern. So liegt es nahe, dass die Eltern sich für die gute Arbeit bedanken wollen und gerade in der Adventszeit der Lehrkraft ein Geschenk machen wollen.

Was eigentlich nur eine kleine Höflichkeitsgeste ohne tiefergehende Bedeutung ist, kann sehr schnell eine äußerst unangenehme juristische Relevanz bekommen. Die Entgegennahme auch noch so kleiner Aufmerksamkeiten durch staatliche Angestellte und Beamte wird mittlerweile sehr kleinlich gesehen. Es kursieren viele Erlasse und Rundschreiben zu diesem Thema, die aber meist recht vage bleiben.

Daher hier einige Antworten zu diesem Fragenkomplex: „Geschenke für den Lehrer“ weiterlesen

Konflikte im Erbrecht: Das Enkel-Sparbuch

Wenn Großeltern – wie häufig – Sparbücher für ihre Enkel anlegen, besteht eine erhebliche Gefahr, dass diese Konstruktion nicht zum gewünschten Erfolg führt. Es bahnen sich Konflikte zwischen dem Begünstigte und dem Erben an, die sogar soweit führen können, dass die Erben den Willen des Erblassers widerrufen können. Daher sollten alle erbrechtlichen Verfügungen nur nach eingehender anwaltlicher oder notarieller Beratung getroffen werden.

Auch in Zeiten, in denen wir Guthabenzinsen nur noch aus alten Erzählungen kennen, sind die sogenannten „Enkelsparbücher“ noch relativ populär. Dabei handelt es sich um Sparbücher, die jemand anlegt und selbst mit einmaligen oder regelmäßigen Zahlungen ausstattet, die aber einer anderen Person (häufig, aber nicht zwangsläufig einem Enkel) zugute kommen sollen. In vielen Fällen soll der Begünstigte aber erst davon profitieren, wenn der Einzahler verstorben ist. „Konflikte im Erbrecht: Das Enkel-Sparbuch“ weiterlesen

Die Verfügbarkeit von „Lockvogelangeboten“ im Supermarkt

Quasi ein Dauerbrenner rechtlicher Probleme im Alltag ist die Frage, wie lange durch Supermärkte im Prospekt oder in Werbeanzeigen angepriesene Sonderangebote überhaupt verfügbar sein müssen. Mit diesem Text wollen wir einen kurzen Einblick in diese nicht einfach zu beantwortende Frage geben und gleichzeitig die Folgen eines gesetzwidrigen Handelns erläutern.

Auch, wenn Sonderangebote von Discountern, vor allem im Elektronikbereich, heute kein gesamtgesellschaftliches Ereignis mehr darstellen, für das man sich bereits weit vor Beginn der Öffungszeiten geduldig in die Schlange vor dem Eingang zum Supermarkt stellt, gibt es immer noch Angebote, die einem ungewöhnlich günstig und deswegen erstrebenswert vorkommen. Nicht selten macht man aber die Erfahrung, dass diese nach wenigen Tagen, unter Umständen schon am ersten Tag, ausverkauft sind. „Die Verfügbarkeit von „Lockvogelangeboten“ im Supermarkt“ weiterlesen