12.01.2018 Gespeichert in Anwaltsrecht, Kommunalrecht, Prozessrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Dezember 2017
https://www.urteilsbesprechungen.de/2017/12/21/bverfg-urteil-vom-19-12-2017-1-bvl-314-1-bvl-414-vergabe-studienplaetze-medizin/ https://elternbeirat-bayern.de/2017/12/welche-rechte-hat-der-elternbeirat-gegenueber-der-schulaufsicht/ Mehr lesen..1.02.2017 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Sozialrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Januar 2017
Im Verein braucht es einen Schriftführer - dieser oftmals unterschätzte Posten genießt aber ein hohes Vertrauen und hat wichtige Aufgaben. Bei Verkehrsrecht-FAQ ging es darum, ob die Verkehrsrechtsschutzversicherung auch die Kosten ... Mehr lesen..13.06.2016 Gespeichert in Kommunalrecht, Steuerrecht | 1 Kommentar »
Fortsetzung von Teil 1 (gestern). IV. Einzelne Beiträge Beiträge dienen der konkreten Finanzierung öffentlicher Einrichtungen, insbesondere von leitungsgebundenen Einrichtungen (Wasser und Abwasser, siehe unten) und Straßen. Bei leitungsgebundenen Einrichtungen muss zunächst eine ... Mehr lesen..12.06.2016 Gespeichert in Kommunalrecht, Steuerrecht | 1 Kommentar »
Einführung Einen erheblichen Teil ihrer Einnahmen erwirtschaften Gemeinden und Landkreise durch Abgaben. Diese kommunalen Steuern richten sich nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG), wobei sich der Spielraum der Kommunen bei den einzelnen Abgabearten ... Mehr lesen..4.09.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »
Heute wollen wir auf die sogenannten Sachurteilsvoraussetzungen von Klagen im Verwaltungsrecht eingehen. Dieser sperrige Begriff erklärt sich daraus, dass die Verwaltungsgerichte in der Sache nur über Klagen urteilen dürfen, für ... Mehr lesen..3.06.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »
Auch, wenn es die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) im früheren Sinne nicht mehr gibt, ist diese immer noch ein Feindbild. Natürlich zahlt niemand gerne die Rundfunkgebühr - auch, wenn sie nun Rundfunkbeitrag ... Mehr lesen..2.04.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »
Ein Bebauungsplan besitzt - im Gegensatz zum Flächennutzungsplan - unzweifelhaft Außenwirkung. Er bestimmt ganz wesentlich, ob und wie ein Eigentümer sein Grundstück bebauen darf. Damit stellt sich aber auch die ... Mehr lesen..24.07.2014 Gespeichert in Allgemein | Kommentare deaktiviert für Gesetzbuch, Gesetz, Ordnung, Verordnung
Es gibt im Wesentlichen zwei Varianten staatlicher Rechtsnormen: Gesetze und Verordnungen. Gesetze werden durch den Gesetzgeber, also durch Bundestag und Bundesrat bzw. durch die Landtage, verabschiedet. Verordnungen erlässt die Bundes- ... Mehr lesen..