Die Top Ten für den Januar 2017

1.02.2017 Gespeichert in Familienrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Sozialrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Im Verein braucht es einen Schriftführer - dieser oftmals unterschätzte Posten genießt aber ein hohes Vertrauen und hat wichtige Aufgaben. Bei Verkehrsrecht-FAQ ging es darum, ob die Verkehrsrechtsschutzversicherung auch die Kosten ... Mehr lesen..

Grundzüge des bayerischen Kommunalabgabenrechts (II)

13.06.2016 Gespeichert in Kommunalrecht, Steuerrecht | 1 Kommentar »

Fortsetzung von Teil 1 (gestern). IV. Einzelne Beiträge Beiträge dienen der konkreten Finanzierung öffentlicher Einrichtungen, insbesondere von leitungsgebundenen Einrichtungen (Wasser und Abwasser, siehe unten) und Straßen. Bei leitungsgebundenen Einrichtungen muss zunächst eine ... Mehr lesen..

Grundzüge des bayerischen Kommunalabgabenrechts (I)

12.06.2016 Gespeichert in Kommunalrecht, Steuerrecht | 1 Kommentar »

Einführung Einen erheblichen Teil ihrer Einnahmen erwirtschaften Gemeinden und Landkreise durch Abgaben. Diese kommunalen Steuern richten sich nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG), wobei sich der Spielraum der Kommunen bei den einzelnen Abgabearten ... Mehr lesen..

Die Sachurteilsvoraussetzungen einer verwaltungsgerichtlichen Klage

4.09.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Heute wollen wir auf die sogenannten Sachurteilsvoraussetzungen von Klagen im Verwaltungsrecht eingehen. Dieser sperrige Begriff erklärt sich daraus, dass die Verwaltungsgerichte in der Sache nur über Klagen urteilen dürfen, für ... Mehr lesen..

Kann man die GEZ mit Bargeld ärgern?

3.06.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Auch, wenn es die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) im früheren Sinne nicht mehr gibt, ist diese immer noch ein Feindbild. Natürlich zahlt niemand gerne die Rundfunkgebühr - auch, wenn sie nun Rundfunkbeitrag ... Mehr lesen..

Rechtsbehelfe gegen einen Bebauungsplan

2.04.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Ein Bebauungsplan besitzt - im Gegensatz zum Flächennutzungsplan - unzweifelhaft Außenwirkung. Er bestimmt ganz wesentlich, ob und wie ein Eigentümer sein Grundstück bebauen darf. Damit stellt sich aber auch die ... Mehr lesen..

Gesetzbuch, Gesetz, Ordnung, Verordnung

24.07.2014 Gespeichert in Allgemein | Keine Kommentare »

Es gibt im Wesentlichen zwei Varianten staatlicher Rechtsnormen: Gesetze und Verordnungen. Gesetze werden durch den Gesetzgeber, also durch Bundestag und Bundesrat bzw. durch die Landtage, verabschiedet. Verordnungen erlässt die Bundes- ... Mehr lesen..

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