Grundzüge des bayerischen Kommunalabgabenrechts (II)

13.06.2016 Gespeichert in Kommunalrecht, Steuerrecht | 1 Kommentar »

Fortsetzung von Teil 1 (gestern). IV. Einzelne Beiträge Beiträge dienen der konkreten Finanzierung öffentlicher Einrichtungen, insbesondere von leitungsgebundenen Einrichtungen (Wasser und Abwasser, siehe unten) und Straßen. Bei leitungsgebundenen Einrichtungen muss zunächst eine ... Mehr lesen..

Grundzüge des bayerischen Kommunalabgabenrechts (I)

12.06.2016 Gespeichert in Kommunalrecht, Steuerrecht | 1 Kommentar »

Einführung Einen erheblichen Teil ihrer Einnahmen erwirtschaften Gemeinden und Landkreise durch Abgaben. Diese kommunalen Steuern richten sich nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG), wobei sich der Spielraum der Kommunen bei den einzelnen Abgabearten ... Mehr lesen..

Bauen im Außenbereich

16.03.2016 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Der Außenbereich sind die Grundstücke, die nicht innerhalb des im Zusammenhang bebauten Ortsteils liegen. Das ist also, grob gesagt, Wald und Wiese, Acker und Flur. Hier soll grundsätzlich nicht gebaut ... Mehr lesen..

Das Baurecht privatisieren! (II)

26.09.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Im letzten Beitrag haben wir dargestellt, wie aus dem bisherigen staatslastigen Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben, in dem konkrete nachbarliche Interessen allenfalls ein Nebenaspekt sind, ein Rechtsverhältnis werden könnte, in dem mündige ... Mehr lesen..

Das Baurecht privatisieren! (I)

25.09.2015 Gespeichert in Rechtspolitik, Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Heute lesen Sie erstmals seit längerer Zeit wieder einen rechtspolitischen Text. Es handelt sich dabei um einen sehr konkreten Vorschlag zur Liberalisierung des Baurechts im Innenbereich. Der Innenbereich ist der Teil ... Mehr lesen..

Baurechtliche Fallgruppen

25.04.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Die Frage, ob ein Eigentümer sein Grundstück in einer bestimmten Weise bebauen darf, richtet sich nach vielerlei Vorschriften. Aber all diese Vorschriften und ihre Kenntnis nützt nichts, wenn man die ... Mehr lesen..

Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Bauplan

8.03.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Keine Kommentare »

Das Baurecht ist voll von Plänen. Diese werden auch gern einmal miteinander verwechselt, sowohl von Namen als auch vom Inhalt her. Heute beschäftigt wir uns überblicksmäßig mit den Unterschieden zwischen ... Mehr lesen..

Die Außenwirkung des Flächennutzungsplans

7.04.2014 Gespeichert in Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Das deutsche Baurecht ist, wie das in Deutschland nunmal so ist, durchgeplant. Nichts wird dem Zufall überlassen, alles muss genauestens staatlicherseits bestimmt werden. Dabei gibt es zwei Arten von Bauleitplänen, ... Mehr lesen..

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