Münchner Alkoholverbot aufgehoben

31.08.2020 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Münchner Alkoholverbot aufgehoben

[caption id="attachment_5122328" align="alignleft" width="300"] Prost! Das Münchner Alkoholverbot wurde durch das Verwaltungsgericht aufgehoben.[/caption]Das Corona-bedingte nächtliche Alkoholverbot in München wurde vom Verwaltungsgericht für unzulässig erklärt. (Siehe Artikel von BR24.) Jedes Urteil gilt ... Mehr lesen..

Popularklage zur bayerischen Staatsangehörigkeit

30.01.2017 Gespeichert in Staatsrecht, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Popularklage zur bayerischen Staatsangehörigkeit

Der Bayer Michael Lindner wohnt derzeit in der Schweiz wohnt. Deswegen ist er nach bisheriger Rechtslage nicht zum bayerischen Landtag wahlberechtigt und auch nicht wählbar. Hiergegen hat er eine Popularklage ... Mehr lesen..

Grundzüge des Sicherheitsrechts

7.07.2016 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Grundzüge des Sicherheitsrechts

Das Sicherheitsrecht ergänzt im Wesentlichen das Polizeirecht und hat die gleiche Zielrichtung, nämlich die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung. Im Gegensatz zum Polizeirecht werden die Sicherheitsbehörden aber dann tätig, wenn ... Mehr lesen..

Verfassungsrechtsbehelfe des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung

28.01.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Verfassungsrechtsbehelfe des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung

Die Verfassungsbeschwerde ist wohl einer der Rechtsbehelfe, der auch den meisten Normalbürgern ein Begriff sein dürfte. Dabei stellt sich in Bayern die Frage, welches von mehreren Verfahren überhaupt zur Verfügung ... Mehr lesen..

Rechtsbehelfe gegen einen Bebauungsplan

2.04.2015 Gespeichert in Verwaltungsrecht | 1 Kommentar »

Ein Bebauungsplan besitzt - im Gegensatz zum Flächennutzungsplan - unzweifelhaft Außenwirkung. Er bestimmt ganz wesentlich, ob und wie ein Eigentümer sein Grundstück bebauen darf. Damit stellt sich aber auch die ... Mehr lesen..

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