Tücken des Wahlrechts: Landtagspräsidentin Barbara Stamm nicht mehr im Landtag

21.10.2018 Gespeichert in Staatsrecht | Kommentare deaktiviert für Tücken des Wahlrechts: Landtagspräsidentin Barbara Stamm nicht mehr im Landtag

Eines der überraschenden Ergebnisse der bayerischen Landtagswahl ist, dass die bisherige Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) ihr Mandat verloren hat. Das lag aber nicht etwa daran, dass sie selbst nicht ... Mehr lesen..

Fliegt die FDP doch noch aus dem bayerischen Landtag?

19.10.2018 Gespeichert in Staatsrecht, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Fliegt die FDP doch noch aus dem bayerischen Landtag?

Die FDP, teilweise auch scherzhaft als "Die Liberalen" bezeichnet, ist nach der Landtagswahl in Bayern wieder im Parlament vertreten. Nun machen Gerüchte die Runde, wonach dieser Wiedereinzug in den Bayerischen ... Mehr lesen..

Popularklage zur bayerischen Staatsangehörigkeit

30.01.2017 Gespeichert in Staatsrecht, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Popularklage zur bayerischen Staatsangehörigkeit

Der Bayer Michael Lindner wohnt derzeit in der Schweiz wohnt. Deswegen ist er nach bisheriger Rechtslage nicht zum bayerischen Landtag wahlberechtigt und auch nicht wählbar. Hiergegen hat er eine Popularklage ... Mehr lesen..

Bayern und das Grundgesetz

20.05.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Bayern und das Grundgesetz

Immer wieder wird der Mythos beschworen, Bayern (genauer gesagt: der bayerische Landtag bzw. die CSU-Mehrheit) hätte das Grundgesetz abgelehnt. Das ist völliger Unsinn. Richtig ist, dass der bayerische Landtag am 19. ... Mehr lesen..

owered