Tücken des Wahlrechts: Landtagspräsidentin Barbara Stamm nicht mehr im Landtag

21.10.2018 Gespeichert in Staatsrecht | Kommentare deaktiviert für Tücken des Wahlrechts: Landtagspräsidentin Barbara Stamm nicht mehr im Landtag

Eines der überraschenden Ergebnisse der bayerischen Landtagswahl ist, dass die bisherige Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) ihr Mandat verloren hat. Das lag aber nicht etwa daran, dass sie selbst nicht ... Mehr lesen..

Fliegt die FDP doch noch aus dem bayerischen Landtag?

19.10.2018 Gespeichert in Staatsrecht, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Fliegt die FDP doch noch aus dem bayerischen Landtag?

Die FDP, teilweise auch scherzhaft als "Die Liberalen" bezeichnet, ist nach der Landtagswahl in Bayern wieder im Parlament vertreten. Nun machen Gerüchte die Runde, wonach dieser Wiedereinzug in den Bayerischen ... Mehr lesen..

Bundestagwahl: Wenn alle Parteien unter 5 % bleiben

31.07.2017 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Bundestagwahl: Wenn alle Parteien unter 5 % bleiben

Bei den nun anstehenden Bundestagswahlen gilt, wie (bis auf leichte Modifikationen bei den Wahlen 1949 und 1990) immer in der Geschichte der Bundesrepublik, die Fünfprozenthürde. Diese besagt, dass nur die ... Mehr lesen..

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