Die Top Ten für den Oktober 2017

12.11.2017 Gespeichert in Anwaltsrecht, Prozessrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den Oktober 2017

https://www.mietrecht-faq.de/2017/10/was-ist-die-kleinreparaturklausel/ https://gesellschaftsrecht-faq.de/2017/10/14/was-besagt-das-wettbewerbsverbot-bei-einer-ohg/ Mehr lesen..

Das Grundgesetz und der Austritt Bayerns

22.07.2017 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das Grundgesetz und der Austritt Bayerns

Eine YouGov-Umfrage hat Erstaunliches herausgefunden: Ein Drittel der Bayern würde einen Austritt des Freistaats aus der Bundesrepublik befürworten. Die bayerischen Bürger haben, so scheint es, nie vergessen, unter welchen Umständen ... Mehr lesen..

Bundesverfassungsgericht: Gesetzgeber darf keine Steuer „erfinden“

8.06.2017 Gespeichert in Steuerrecht, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Bundesverfassungsgericht: Gesetzgeber darf keine Steuer „erfinden“

Der Bundesgesetzgeber darf nicht einfach eine neue Steuerart aus dem Hut zaubern. Erhoben werden dürfen nur Steuern, die in den Art. 105 und 106 GG vorgesehen sind. Diesen Grundsatz, der ... Mehr lesen..

Büdingen: Vorerst keine Auswirkung des NPD-Urteils

6.04.2017 Gespeichert in Kommunalrecht, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Büdingen: Vorerst keine Auswirkung des NPD-Urteils

Vor einiger Zeit ging es hier um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbot. Darin wurde zwar die Verfassungsfeindlichkeit der NPD festgestellt, von einem Verbot aber mangels Relevanz abgesehen. Im Zusammenhang ... Mehr lesen..

Bundesverfassungsgerichtsurteil: NPD nicht verboten, Stadthalle reloaded

17.01.2017 Gespeichert in Kommunalrecht, Studium, Verfassungsrecht | 1 Kommentar »

Das heutige Bundesverfassungsgerichtsurteil zum NPD-Verbot könnte neue Probleme in sogenannten "Stadthallenfällen" schaffen. Dass eine Partei vom zuständigen Gericht für "an sich verfassungswidrig" erklärt, aber nicht verboten wurde, ist eine neue ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den September 2016

6.10.2016 Gespeichert in Anwaltsrecht, Familienrecht, Prozessrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Top Ten für den September 2016

Ein Briefkopf ist meistens mehr eine Layout- als eine Rechtsfrage. Bei Juristen ist das aber durchaus anders: Im Recht der Anwälte können Briefbögen unter Umständen Haftungsfolgen auslösen. Gemeinnützige Vereine müssen tatsächlich ... Mehr lesen..

Das Computergrundrecht

3.07.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das Computergrundrecht

Seit einigen Jahren gibt es ein neues Grundrecht, das "Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme", kurz "Computergrundrecht". Dieses Recht steht nicht im Grundgesetz, sondern wurde vom Bundesverfassungsgericht ... Mehr lesen..

Verfassungsrechtsbehelfe des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung

28.01.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Verfassungsrechtsbehelfe des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung

Die Verfassungsbeschwerde ist wohl einer der Rechtsbehelfe, der auch den meisten Normalbürgern ein Begriff sein dürfte. Dabei stellt sich in Bayern die Frage, welches von mehreren Verfahren überhaupt zur Verfügung ... Mehr lesen..

Verteidigungslinien im Strafverfahren: Verfassungsbeschwerde

14.06.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Verteidigungslinien im Strafverfahren: Verfassungsbeschwerde

Auch die Verfassungsbeschwerde ist eine reine Rechtskontrolle. Hier wird aber nicht das gesamte Recht überprüft, sondern es geht nur noch darum, ob eine Grundgesetznorm verletzt wurde. Zum Beispiel kann das ... Mehr lesen..

Bundesverfassungsgericht zu Lockspitzeln

25.02.2015 Gespeichert in Strafrecht, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Bundesverfassungsgericht zu Lockspitzeln

Wenn der Staat durch rechtswidrige Handlungen seinerseits eine Straftat herbeiführt, kann der "Täter" trotzdem bestraft werden, allerdings etwas milder als üblich. Das ist die Kernaussage des vielbeachteten Lockspitzel-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts ... Mehr lesen..

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