AfD-Antrag zu Verfassungsbeschwerden

3.01.2019 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für AfD-Antrag zu Verfassungsbeschwerden

Wird eine Verfassungsbeschwerde eingereicht, muss das Bundesverfassungsgericht über diese entscheiden. Doch längst nicht jede Verfassungsbeschwerde wird vom gesamten Senat aus acht Richtern behandelt, geschweige denn im Wege einer mündlichen Verhandlung. ... Mehr lesen..

Wie kann man ein solches Mandat nur übernehmen?

17.06.2015 Gespeichert in Anwaltsrecht, Rechtsphilosophie, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Wie kann man ein solches Mandat nur übernehmen?

Als Anwalt wird man häufig gefragt, wie man ein bestimmtes Mandat nur übernehmen kann. Warum verteidigt man einen Mörder/Vergewaltiger/Kinderschänder? Warum vertritt man einen Straftäter, der alte Frauen mit dem "Enkeltrick" ... Mehr lesen..

Bundesverfassungsgericht zu Lockspitzeln

25.02.2015 Gespeichert in Strafrecht, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Bundesverfassungsgericht zu Lockspitzeln

Wenn der Staat durch rechtswidrige Handlungen seinerseits eine Straftat herbeiführt, kann der "Täter" trotzdem bestraft werden, allerdings etwas milder als üblich. Das ist die Kernaussage des vielbeachteten Lockspitzel-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts ... Mehr lesen..

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