Das Computergrundrecht

3.07.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Das Computergrundrecht

Seit einigen Jahren gibt es ein neues Grundrecht, das "Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme", kurz "Computergrundrecht". Dieses Recht steht nicht im Grundgesetz, sondern wurde vom Bundesverfassungsgericht ... Mehr lesen..

Verfassungsrechtsbehelfe des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung

28.01.2016 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Verfassungsrechtsbehelfe des Grundgesetzes und der Bayerischen Verfassung

Die Verfassungsbeschwerde ist wohl einer der Rechtsbehelfe, der auch den meisten Normalbürgern ein Begriff sein dürfte. Dabei stellt sich in Bayern die Frage, welches von mehreren Verfahren überhaupt zur Verfügung ... Mehr lesen..

Verteidigungslinien im Strafverfahren: Verfassungsbeschwerde

14.06.2015 Gespeichert in Prozessrecht, Strafrecht | Kommentare deaktiviert für Verteidigungslinien im Strafverfahren: Verfassungsbeschwerde

Auch die Verfassungsbeschwerde ist eine reine Rechtskontrolle. Hier wird aber nicht das gesamte Recht überprüft, sondern es geht nur noch darum, ob eine Grundgesetznorm verletzt wurde. Zum Beispiel kann das ... Mehr lesen..

Bundesverfassungsgericht zu Lockspitzeln

25.02.2015 Gespeichert in Strafrecht, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Bundesverfassungsgericht zu Lockspitzeln

Wenn der Staat durch rechtswidrige Handlungen seinerseits eine Straftat herbeiführt, kann der "Täter" trotzdem bestraft werden, allerdings etwas milder als üblich. Das ist die Kernaussage des vielbeachteten Lockspitzel-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts ... Mehr lesen..

Die Betreuungsanordnung von Alkoholkranken

23.01.2015 Gespeichert in Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Betreuungsanordnung von Alkoholkranken

Wer an Alkoholismus leidet, kann trotzdem seine Einwilligung dazu verweigern, dass er unter Betreuung gestellt (also nach altem Sprachgebrauch "entmündigt") wird. Dies hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Entscheidung vom 20. Januar 2015, ... Mehr lesen..

Schlechte juristische Argumentation (V)

23.06.2014 Gespeichert in Rechtsphilosophie | Kommentare deaktiviert für Schlechte juristische Argumentation (V)

Die fünfte Folge unserer Artikelreihe zu schlechter juristischer Argumentation. Alle Artikel, auch die künftigen, finden Sie unter dem gleichnamigen Schlagwort. 16. Denken Sie nichts zuende Mehr lesen..

Verfassungsrecht außerhalb des Grundgesetzes?

16.06.2014 Gespeichert in Verfassungsrecht | 2 Kommentare »

In einem der letzten Beiträge ging es um das Verhältnis von Grundgesetz und Verfassung im Allgemeinen. Um es kurz zusammenzufassen: Eine Verfassung im eigentlichen Sinne ist die gesamte Verfassungsrechtsordnung, ein ... Mehr lesen..

Einigungsvertrag nichtig?

11.03.2014 Gespeichert in Rechtsgeschichte, Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Einigungsvertrag nichtig?

Auf gar nicht so wenigen Internetseiten wird mittlerweile behauptet, der Einigungsvertrag (genauer: das Gesetz, mit dem Bundestag und Bundesrat der Wiedervereinigung, dem Einigungsvertrag, den damit einhergehenden Grundgesetzänderungen und zahlreichen Übergangs- ... Mehr lesen..

Richter Bärli vom Bundesbärengericht weint

8.12.2013 Gespeichert in Verfassungsrecht | Kommentare deaktiviert für Richter Bärli vom Bundesbärengericht weint

Aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über eine Verfassungsbeschwerde (Beschluss vom 14.09. 2010, 1 BvR 2070/10: (Die Beschwerdeführerin der Verfassungsbeschwerde) beschränkt sich vielmehr im Wesentlichen auf eine Kritik an Kulturschaffenden und begehrt ... Mehr lesen..

Nach Karlsruhe gehen (II)

19.11.2013 Gespeichert in Prozessrecht, Verfassungsrecht | 1 Kommentar »

Neben dem einen Karlsruhe gibt es aber auch das andere Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht. Wenn Sie wissen, dass die Abkürzung für dieses Gericht „BVerfG“ und nicht etwa „BVG“ lautet und Sie ... Mehr lesen..

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