Corona und Karlsruhe

26.03.2020 Gespeichert in Allgemein | Kommentare deaktiviert für Corona und Karlsruhe

Auch in Pandemie-Zeiten geht die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts und der Rechtsanwälte für Verfassungsbeschwerden weiter: Mehr lesen..

Was sind eigentlich zehn Jahre?

30.08.2018 Gespeichert in Verwaltungsrecht | Kommentare deaktiviert für Was sind eigentlich zehn Jahre?

Wenn man sich die Geltungsdauer (s)eines Personalausweises oder Reisepasses anschaut, wird man immer feststellen, dass dessen Gültigkeit am Tag vor deren Beginn endet. Also natürlich zehn Jahre später, aber einen ... Mehr lesen..

Anwaltspostfach in Schwierigkeiten

23.12.2017 Gespeichert in Anwaltsrecht, Prozessrecht | Kommentare deaktiviert für Anwaltspostfach in Schwierigkeiten

Es hätte so schön sein können: Keine langen Schriftsätze mit vielen Seiten Anlagen und Kopien von alldem für die Gegenparteien und deren Anwälte mehr, vorab geschickt per Fax, hinterher per ... Mehr lesen..

Ersatzzustellung an den Mitbewohner – oder: Warum die ZPO bei der WG-Auswahl helfen kann

8.03.2016 Gespeichert in Prozessrecht | Kommentare deaktiviert für Ersatzzustellung an den Mitbewohner – oder: Warum die ZPO bei der WG-Auswahl helfen kann

Fristen bestimmen mittlerweile ganz zentrale Teile des Zivilprozessrechts. Gerade hier wird nun großer Wert auf Beschleunigung gelegt, damit die Parteien möglichst bald ein rechtskräftiges Urteil in der Hand haben. Das ... Mehr lesen..

Die Präklusion nach § 296 Abs. 1 ZPO

25.10.2014 Gespeichert in Allgemein, Prozessrecht, Zivilrecht | 1 Kommentar »

Im letzten Artikel ging es um die Präklusion an sich und um die Bestimmungen des § 296 Abs. 2, der aufgrund seiner recht unverbindlichen Formulierung eher selten zum Zug kommt. Praktisch ... Mehr lesen..

Die Präklusion nach § 296 Abs. 2 ZPO

23.10.2014 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Kommentare deaktiviert für Die Präklusion nach § 296 Abs. 2 ZPO

Beschleunigung ist ein wichtiger Faktor im Zivilprozessrecht. Von der Klageeinreichung bis zum rechtskräftigen Urteil soll möglichst wenig Zeit vergehen, damit schnell Rechtssicherheit herrscht. Und wenn sich schon die Gerichte häufig ... Mehr lesen..

Herr Richter, unterschreiben Sie!

13.09.2014 Gespeichert in Prozessrecht | Kommentare deaktiviert für Herr Richter, unterschreiben Sie!

Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben. Das sagt § 315 Abs. 1 Satz 1 ZPO. Und dennoch wird kaum ein Beteiligter an einem ... Mehr lesen..

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