Die Wahrheit vor Gericht – Teil II

21.04.2018 Gespeichert in Prozessrecht | Keine Kommentare »

Teil I dieses Beitrags finden Sie hier. Es gibt aber auch Fälle, in denen Menschen die Wahrheit wohl kennen, sie aber nicht akzeptieren wollen, in denen sie eine eigene Wahrheit aufbauen, ... Mehr lesen..

Die Wahrheit vor Gericht – Teil I

20.04.2018 Gespeichert in Prozessrecht, Rechtsphilosophie | Keine Kommentare »

Bevor ein Gericht das Recht auf einen Sachverhalt anwenden kann, muss es erst einmal feststellen, von welchem Sachverhalt es ausgehen muss, was also tatsächlich passiert ist. Dies geschieht in der ... Mehr lesen..

Anwaltspostfach in Schwierigkeiten

23.12.2017 Gespeichert in Anwaltsrecht, Prozessrecht | Keine Kommentare »

Es hätte so schön sein können: Keine langen Schriftsätze mit vielen Seiten Anlagen und Kopien von alldem für die Gegenparteien und deren Anwälte mehr, vorab geschickt per Fax, hinterher per ... Mehr lesen..

Fragen und Antworten zur Mietkaution (III)

20.07.2017 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Darf der Vermieter während des Mietverhältnisses auf die Kaution zugreifen? Ja, aber nur, wenn die Forderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Der Vermieter kann also auf diese Weise nicht unter Umgehung ... Mehr lesen..

Fragen und Antworten zur Mietkaution (II)

18.07.2017 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Muss die Kaution vor Beginn des Mietverhältnisses gezahlt werden? Nein, gemäß § 551 Abs. 2 BGB ist am Beginn des Mietverhältnisses nur ein Drittel der Kaution fällig, die beiden anderen Drittelraten ... Mehr lesen..

Fragen und Antworten zur Mietkaution (I)

16.07.2017 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Wo ist die Mietkaution geregelt? Die Vorschriften über die Mietkaution stehen in § 551 BGB ("Mietsicherheit"). Da es sich um eine normale Sicherheitsleistung handelt, die bei jedem anderen Vertrag auch vereinbart ... Mehr lesen..

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