Warum die Sachpfändung tot ist

19.01.2018 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Von der Tätigkeit des Gerichtsvollziehers hat man meist eine ganz bestimmte Ahnung: Er kommt in die Wohnung des Schuldners und trägt den Fernseher raus. Tatsächlich ist die heutige Vorgehensweise der Gerichtsvollzieher ... Mehr lesen..

Zwangsvollstreckung: Können sich die Regeln zur Unpfändbarkeit jederzeit ändern?

24.11.2017 Gespeichert in Prozessrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Mich hat eine ganz interessante Frage per E-Mail erreicht, die ich - mit Zustimmung des Fragestellers - öffentlich beantworten wollte. Die Frage lautet zusammengefasst: Verschiedenes Eigentum (z.B. ein Herd, Betten, Laptops, ... Mehr lesen..

Fragen und Antworten zur Mietkaution (III)

20.07.2017 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Darf der Vermieter während des Mietverhältnisses auf die Kaution zugreifen? Ja, aber nur, wenn die Forderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Der Vermieter kann also auf diese Weise nicht unter Umgehung ... Mehr lesen..

Fragen und Antworten zur Mietkaution (II)

18.07.2017 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Muss die Kaution vor Beginn des Mietverhältnisses gezahlt werden? Nein, gemäß § 551 Abs. 2 BGB ist am Beginn des Mietverhältnisses nur ein Drittel der Kaution fällig, die beiden anderen Drittelraten ... Mehr lesen..

Fragen und Antworten zur Mietkaution (I)

16.07.2017 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Wo ist die Mietkaution geregelt? Die Vorschriften über die Mietkaution stehen in § 551 BGB ("Mietsicherheit"). Da es sich um eine normale Sicherheitsleistung handelt, die bei jedem anderen Vertrag auch vereinbart ... Mehr lesen..

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