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Fragen und Antworten zur Mietkaution (III)

20.07.2017 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Darf der Vermieter während des Mietverhältnisses auf die Kaution zugreifen? Ja, aber nur, wenn die Forderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Der Vermieter kann also auf diese Weise nicht unter Umgehung ... Mehr lesen..

Fragen und Antworten zur Mietkaution (II)

18.07.2017 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Muss die Kaution vor Beginn des Mietverhältnisses gezahlt werden? Nein, gemäß § 551 Abs. 2 BGB ist am Beginn des Mietverhältnisses nur ein Drittel der Kaution fällig, die beiden anderen Drittelraten ... Mehr lesen..

Fragen und Antworten zur Mietkaution (I)

16.07.2017 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Wo ist die Mietkaution geregelt? Die Vorschriften über die Mietkaution stehen in § 551 BGB ("Mietsicherheit"). Da es sich um eine normale Sicherheitsleistung handelt, die bei jedem anderen Vertrag auch vereinbart ... Mehr lesen..

Kündigungsschutz im Arbeitsrecht: Eine Klage lohnt sich (fast) immer

24.02.2017 Gespeichert in Arbeitsrecht | Keine Kommentare »

Wird ein Arbeitsverhältnis gekündigt, muss ein Arbeitnehmer innerhalb von drei Wochen gegen die Kündigung klagen. Ziel ist dabei aber tatsächlich meist nicht das Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses, sondern die gütliche Einigung ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den Oktober 2016

6.11.2016 Gespeichert in Kommunalrecht, Prozessrecht, Rechtsgeschichte, Sozialrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Auch Radfahrer sind natürlich den allgemeinen Vorschriften des Verkehrsrechts und speziellen Regeln unterworfen. Und wie war das nochmal, darf man als Radfahrer Musik über Kopfhörer hören? Das BGB hat eine lange ... Mehr lesen..

Die Top Ten für den Juli 2016

13.08.2016 Gespeichert in Arbeitsrecht, Rechtsgeschichte, Steuerrecht, Strafrecht, Studium, Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Zivilrecht | Keine Kommentare »

Auch im Juli wurden wieder einige interessante Beiträge auf anderen Seiten unseres Netzwerks veröffentlicht: Im Arbeitsrecht sorgen AGG-Hopper ... Mehr lesen..

Das Nachschieben von Kündigungsgründen im Arbeitsrecht

29.04.2016 Gespeichert in Arbeitsrecht | Keine Kommentare »

Die Möglichkeit, nachträglich Gründe für die Kündigung eines Arbeitsvertrags geltend zu machen, ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Dies haben sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer zu berücksichtigen. Besondere Problematiken ergeben sich, ... Mehr lesen..

Die Kündigungsarten im Arbeitsrecht

21.02.2016 Gespeichert in Arbeitsrecht | Keine Kommentare »

Im Arbeitsrecht gibt es unterschiedliche Arten, den Arbeitsvertrag zu beenden. Sofern das Kündigungsschutzgesetz gilt, schränkt dieses die allgemeine zivilrechtliche Kündigungsmöglichkeit des § 620 Abs. 2 BGB erheblich ein. Demnach ist eine ... Mehr lesen..

Das Finanzierungsleasing zwischen Geschäftsleuten

22.01.2016 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Geleast werden kann heute fast alles. Im Geschäftsverkehr unter ausschließlicher Beteiligung von Unternehmen und Selbstständigen (und nur um diesen soll es hier gehen) ist das Leasen mittlerweile fast schon die ... Mehr lesen..

Auch in Augsburg wird Fußball gespielt

28.02.2015 Gespeichert in Zivilrecht | Keine Kommentare »

Der FC Bayern darf eine Jahreskarte kündigen, so das Amtsgericht München. Dem Verein komme keine marktbeherrschende Stellung für den Profifußball in Bayern vor, da es ja auch noch den TSV ... Mehr lesen..